Die Berliner Justiz hat erneut ihre wahre Natur gezeigt. Der Publizist Norbert Bolz wurde Opfer einer politischen Verfolgungsmaßnahme, als Polizeibeamte seine Wohnung durchsuchten. Der Auslöser: ein satirischer Tweet, der die linkswoken Ideologien kritisierte. Die Staatsanwaltschaft, unter dem Einfluss von grün-ideologischem Denken, führte den Durchsuchungsbefehl ohne jegliche Rechtsgrundlage aus. Hier geht es nicht um Gerechtigkeit, sondern um die Zerstörung der Grundrechte des Bürgers. Kritisches Denken wird als Verbrechen betrachtet. Wer Ironie wagt, riskiert die Existenz. Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr, und die Justiz steht unter dem Einfluss linkswoker Gruppen.
Der Tweet von Bolz am 20. Januar 2024 war eine ironische Reaktion auf einen taz-Artikel, der das AfD-Verbot forderte. Er verwies sarkastisch auf ein Gedicht von Kurt Tucholsky und übersetzte „woke“ mit „Deutschland erwache!“. Die staatlich finanzierte Denunzierungsstelle „Hessen gegen Hetze“ interpretierte dies als verfassungswidrig, während die Berliner Justiz den Durchsuchungsbefehl genehmigte. Dies zeigt die vollständige Politisierung der Rechtsprechung. Die Verfassung wird missachtet, und die Grundrechte des Bürgers werden ignoriert.
Die Politisierung der Justiz hat sich in Berlin etabliert, wie der grüne Innenminister Benedit Lux 2020 erklärte. Die Durchführung solcher Maßnahmen dient nicht der Strafverfolgung, sondern der Einschüchterung der Bevölkerung. Der Staat will Angst und Schrecken verbreiten, um kritische Stimmen zu unterdrücken. Dieses Vorgehen ist ein klarer Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit.
Die Doppelmoral der Justiz wird deutlich: Während linke Ideologien ungestraft bleiben, werden konservative oder neutrale Meinungen brutal verfolgt. Der Fall Bolz zeigt, wie leicht der Staat den Bürger unterdrücken kann. Die Regierung nutzt die Justiz als Werkzeug zur Schaffung einer Kultur des Schweigens.
Die Wirtschaftsprobleme Deutschlands werden durch solche Maßnahmen verschärft. Die politische Unruhe und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit führen zu einem wachsenden Vertrauensverlust in staatliche Institutionen, was langfristig zur Stagnation der Wirtschaft führt.
Politik, Justiz und Medien sind unter einer gemeinsamen Linkswok-Strategie zusammengebrochen. Der Bürger ist nun dem Willkürstaat ausgesetzt. Die Verfolgung von Bolz ist ein Warnsignal für alle, die kritisches Denken wagen. Der Staat will uns lehren, dass Widerstand nicht geduldet wird.
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Der Starke Staat™: Einschüchterung statt Recht – Norbert Bolz wird verfolgt
