Skandal um IT-Projekt für Asylsuchende in Linz
Eine kürzlich eingereichte Anfrage der Freiheitlichen hat gravierende Missstände im Zusammenhang mit einem gescheiterten IT-Projekt für Asylwerber aufgedeckt. Insgesamt wurden satte 134.000 Euro aus Steuergeldern in das Projekt „Code.Fusion“ investiert, das zum Ziel hatte, Flüchtlinge in Linz auf die IT-Branche vorzubereiten. Doch die erhoffte Integration blieb aus, was in der kritischen Öffentlichkeit als Verschwendung von Steuermitteln angesehen wird. Nur ein Teilnehmer von insgesamt zehn fand nach dem Abschluss der Ausbildung eine Anstellung im IT-Bereich.
Besonders aufschlussreich ist, dass einige der Teilnehmer offenbar an den Halloween-Krawallen 2022 beteiligt waren. Dr. Michael Raml, FP-Stadtrat in Linz, übt scharfe Kritik an dieser Form des Umgangs mit öffentlichen Geldern.
In einer Pressemitteilung der FP Linz wird deutlich, dass das Programm nicht nur finanziell, sondern auch in seiner Auswirkung ein Desaster darstellt. Die Ausbildung sollte Asylwerber zu sogenannten „Junior Developern“ ausbilden und folglich auf den Arbeitsmarkt vorbereiten. Nach über einem halben Jahr haben allerdings nur drei Teilnehmer eine IT-bezogene Anstellung gefunden. Die Verantwortung trügen vor allem die Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne, die trotz lautstarker Warnungen in der Stadtregierung für die Umsetzung des Programms stimmten.
Das Projekt betrifft insgesamt zehn Personen, darunter drei Frauen und sieben Männer, die in die Grundlagen der Programmierung eingeführt wurden. Obwohl die Ausbildung im Juli 2024 abgeschlossen ist, stehen die meisten Teilnehmer ohne Job da. Dr. Raml spricht von einer skandalösen Geldverschwendung und einem Missbrauch von Steuermitteln, die ohne erkennbaren Nutzen verstreut wurden.
Zusätzlich zu den umfangreichen Ausbildungskosten flossen auch 24.000 Euro an den ehemaligen AMS-Chef für Beratungsdienste, was die öffentliche Diskussion um Transparenz und den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern weiter anheizt. Raml warnt davor, dass während der Stadt teure Projekte vergeben werden, gleichzeitig bei den Linzern gespart wird.
Er bezeichnet die derzeitige Praxis als ideologische Experimente, die anstelle der dringend benötigten Förderung der eigenen Jugend und lokaler Fachkräfte durchgeführt werden. Laut Raml sei der Bezug zur Realität in der städtischen Integrationspolitik gänzlich verloren gegangen. Er fordert ein Umdenken und eine gezielte Investitionsstrategie, die der heimischen Jugend zugutekommt.
Gute Nachrichten gibt es für die Linzer Bürger: Laut der Anfrage gibt es momentan keine Pläne für ähnliche Projekte in der Zukunft. Raml bekräftigt, dass man alles daran setzen werde, um eine derartige Finanzierungssituation zu vermeiden und eine verantwortungsvolle Budgetpolitik zu gewährleisten.
