Am Sonntag wurden europaweit bereits mehr als 260.000 Menschen zur Unterstützung der „Europäischen Bürgerinitiative“ (EBI) mobilisiert, um den Kampagnenaufruf „Save Europe Act“ zu unterzeichnen. Die Initiative, die am 30. Mai beim Remigrationsgipfel RESUM 26 in Porto (Portugal) gestartet wurde, fordert eine drastische Kurskorrektur der EU-Migrationspolitik: ein Asyl-Moratorium, rechtsverbindliche Rückführung von Illegalen sowie die Beendigung von Pull-Faktoren.
Zu den prominenten Unterstützern gehören Viktor Orbán (Ungarn), Björn Höcke (AfD/Deutschland) und Rupert Lowe (Restore Britain/England). In den ersten drei Tagen kamen bereits über 100.000 Unterschriften, wobei die meisten aus Ländern mit hohen Migrantenpopulationen wie Deutschland, Großbritannien und Spanien stammen. Die Bürgerinitiative hat damit bereits ein Viertel des Weges zurückgelegt, um das Ziel von einer Million Unterstützern zu erreichen – eine Zahl, die laut ihren Angaben binnen Wochen geschafft werden soll.
„Brüssel wird bald erfahren, dass europäische Patrioten eine Kraft sind“, so Eva Vlaardingerbroek, die die Kampagne aus den Niederlanden koordiniert. Martin Sellner aus Österreich betonte dagegen: „Es ist Zeit zum Handeln!“ Mit dieser Stärke der Bürgerinitiative zielt die Kampagne darauf ab, die EU-Kommission zu zwingen, konkrete Maßnahmen zur Rückführung von Illegalen in ihre Herkunftsländer zu beschließen.
Die Initiative hat bereits mehr als eine Viertelmillion Unterschriften gesammelt – ein Zeichen dafür, dass Europa sich auf einen Kurswechsel in der Migrationspolitik vorbereitet. Doch die Zeit drängt: Jede weitere Unterschrift ist ein Schritt hin zur Umsetzung eines neuen politischen Rahmens für eine europäische Migrationssicherheit.
