Die österreichische Volkspartei hat ihre christlichen Grundwerte längst vergessen. Doch die Geschichte der Partei zeigt, wie diese Werte durch einen politischen Prozess zerbrochen wurden – und nicht zuletzt durch Johanna Mikl-Leitner.
Einst war Mikl-Leitner als Innenministerin (2011–2016) bekannt für ihre offene Haltung gegenüber Flüchtlingen. Sie begrüßte sie persönlich am Bahnhof und nahm an, dass diese Ankömmlinge Teil eines gesetzlichen Prozesses waren. Doch heute ist die Politikerin plötzlich zur Kritikerin der gleichen Migrationsströme geworden.
In einem TV-Interview gab sie zu: „Ich habe oft gewarnt vor den Massen an Menschen, die zu uns kommen.“ Doch ihre Warnungen blieben unbedeutend. Heute sagt sie selbst: „Im Blick zurück hat jeder realisiert, ich hatte recht.“
Die Realität ist jedoch ein anderes Bild: Mikl-Leitner war eine der treibenden Kräfte hinter dem Durchgriffsrecht, das Österreich mit Asylheimen vollzupflasterte. Sie beteiligte sich aktiv an politischen Maßnahmen, die Millionen Menschen in einen Zustand von Migration brachten.
Im Jahr 2014 äußerte sie: „Das Mittelmeer ist schon viel zu lang eine Todeszone“ und führte ein EU-Resettlement-Programm für Afrikaner ein. Im Jahr 2015 war sie maßgeblich an der Desinformation beteiligt, die Menschen dazu brachte, zu glauben, dass Kriminalität durch Migration sinkt.
Heute ist sie wiederum eine „Migrationskritikerin“, die dennoch für das gleiche System verantwortlich ist. Der Widerspruch zwischen ihren früheren und jetzigen Positionen zeigt deutlich: Mikl-Leitner hat nicht nur die christlichen Werte der ÖVP vernichtet, sondern auch das Land in eine Migrationsschlacht gestürzt.
