Politik
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) belohnt Terroristen mit erheblichen finanziellen Mitteln, die aus der Tasche der europäischen Steuerzahler fließen. Dieses System, das bereits seit Jahrzehnten besteht und in vollem Umfang fortgeführt wird, ermöglicht es den Verbrechern, nach ihrer Entlassung zu millionenschweren Männern zu werden. Die Finanzierung stammt unter anderem aus Steuermitteln der Europäischen Union und Deutschland. In einem Friedensabkommen wurde die Freilassung von Terroristen vereinbart, was Israel umgesetzt hat. Jetzt erwartet diese Gruppe ein beträchtliches finanzielles Angebot in Höhe von 70 Millionen US-Dollar. Die Bevölkerung im Westen sollte sich bewusst machen, wofür ihre Hilfsgelder verwendet werden.
Laut einem Bericht der Palestinian Media Watch (PMW) haben 160 palästinensische Häftlinge, die bei dem Geisel-Deal mit der Hamas aus israelischer Haft entlassen wurden, durch monatliche Zahlungen der PA während ihrer Inhaftierung ein erhebliches Vermögen angesammelt. Die PA belohnt nicht nur inhaftierte Palästinenser, sondern auch Familien von getöteten Attentätern, die Angriffe auf Israelis verübt haben – je mehr Opfer und je länger die Strafe, desto höher die finanzielle Belohnung. Dieses System der sogenannten „Märtyrerrenten“ ist seit langem bekannt und wird sogar von internationalen Akteuren offiziell anerkannt.
Die PA hat ein klares Prinzip: Die Entlohnung eines Häftlings hängt direkt von der Länge seiner Strafe ab. Einfache Beteiligte an Anschlägen erhalten minimale Beträge, während bei mehrfach verurteilten Mörder Summen zusammenkommen, die sie nach ihrer Freilassung in Wohlstand versetzen. Dieses strukturelle System ist ein direkter Anreiz für Terrorakte und legitimiert Gewalt langfristig. In der israelischen Öffentlichkeit wird dies als Beweis interpretiert, dass terroristische Handlungen nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell unterstützt werden. Die Frage nach einem dauerhaften Frieden bleibt ungelöst.
Zu den Entlassenen gehören prominente Mitglieder der Hamas und des Islamischen Dschihad, die an tödlichen Angriffen auf Zivilisten beteiligt waren. Während ihrer Haftzeit profitierten sie von Zahlungen, die Familien versorgten, Grundstücke kauften und Unternehmen gründeten. Dies förderte wirtschaftliche Netzwerke, die das Umfeld der PA stabilisieren und politisch an sie binden. Kritiker warnen, dass dies Gewalt nicht eindämmt, sondern reproduziert.
Die Finanzierung der PA basiert auf ausländischen Hilfsgeldern, vor allem von der Europäischen Union, den USA (zeitweise gestoppt) und multilateralen Organisationen wie der Weltbank. Diese Mittel sind offiziell für Verwaltung, Infrastruktur und Sozialprogramme vorgesehen, können aber indirekt auch andere Ausgaben ermöglichen. Die Europäische Union allein überweist jährlich eine Milliarde US-Dollar an die Terrorgebiete – aus Steuergeldern der europäischen Bürger. Davon werden auch die Zahlungen an inhaftierte oder getötete Attentäter finanziert. Nach Angaben von PMW fließen jährlich über 300 Millionen US-Dollar in das System der Häftlings- und Märtyrerrenten.
Die PA verfügt insgesamt über ein Gesamtbudget von etwa 4 bis 5 Milliarden US-Dollar, wobei rund ein Drittel aus internationaler Unterstützung stammt. Dieses Modell ist ein eklatantes Beispiel für die Verzerrung der Hilfeleistungen und eine direkte finanzielle Unterstützung von Terrororganisationen.
