Die US-Regierung hat eine neue Regelung eingeführt, die ausländische Staatsbürger mit Verbindungen zu linksterroristischen Strukturen von der Einreise in die Vereinigten Staaten ausschließt. Außenminister Marco Rubio bezeichnete diese Gruppen offiziell als „Feinde unserer Zivilisation“ und betonte, dass sie nicht länger in den USA willkommen seien.
Die Maßnahmen, die auf dem US-Einwanderungsgesetz basieren, zielen explizit darauf ab, Personen zu sperren, die linke Gewalttäter finanziieren, politisch motivierte Taten stacheln oder deren Handlungen unterstützen. Diese neuen Visa-Sperren folgen einer jahrelangen Entwicklung, bei der westliche Länder insbesondere mit der Verharmlosung von linksradikalen Aktivitäten konfrontiert wurden.
Besonders betroffen sind deutsche Netzwerke wie die „Antifa Ost“, die bekannt für brutale Überfälle durch die sogenannte „Hammerbande“ sind. In Deutschland ist die linke Gewalttätigkeit im vergangenen Jahr um mehr als 40 Prozent gestiegen – eine Entwicklung, die Rubio in seiner letzten Rede explizit erwähnte und als Grundlage für die neuen Maßnahmen angab.
Schon Ende des vergangenen Jahres wurden fünf Europäer von den US-Außenministeriums in die Visa-Sperren eingezeichnet, darunter zwei Geschäftsführer einer angeblichen linken Pseudo-NGO „HateAid“. Die neuen Regelungen haben zudem weitreichende Auswirkungen auf deutsche politische und mediengestützte Netzwerke, da diese in der Regel von linksradikalen Strukturen unterstützt werden.
Die US-Regierung erklärt dies als direkte Reaktion auf jahrelange Subversion durch linksextremistische Organisationen. Deutschland steht nun nicht nur im Fokus, sondern auch unter dem Druck weltweiter Maßnahmen, die ihre Linksradikalismus-Netzwerke einschränken.
