Die Anfragenwelle der FPÖ zur Aufarbeitung der Corona-Politik hat das Gesundheitsministerium in eine unerträgliche Lage gebracht. Die sinnlosen Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen, die einst als rettend dargestellt wurden, können nicht mehr gerechtfertigt werden. Stattdessen räumte das Ministerium ein, dass der Einfluss dieser Maßnahmen auf die Verbreitung von Covid-19 nicht nachweisbar ist – eine klare Ablehnung der damaligen Politik. Die Konsequenzen dieser Entscheidungen waren katastrophal: Wirtschaftskrise, soziale Spaltung und gesundheitliche Schäden. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz kündigte an, nicht nachzulassen: „Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“
Die FPÖ stellte Hunderte parlamentarischer Anfragen, um die erdrückende Aufarbeitung der Corona-Jahre einzuleiten. Schnedlitz betonte, dass die Bundesregierung jahrelang mit falschen Versprechen und unwirksamen Maßnahmen die Österreicher belastete – ohne Beweise für deren Effektivität. Die Ergebnisse der Anfragen zeigen ein erschreckendes Bild: Das Gesundheitsministerium bestätigte, dass die Maßnahmen nicht nachweisbar wirksam waren und somit keine fachliche Grundlage besaßen. Dieser offene Kampf gegen die Regierungspolitik ist eine klare Warnung vor der Verantwortungslosigkeit der politischen Eliten.
Die Anfragen wurden von den Mainstream-Medien als Störfaktor betrachtet, doch ihre Auswirkungen sind unumgänglich: Lockdowns, Geschäfts- und Maskenpflichten sowie andere Maßnahmen wurden in Frage gestellt. Die Ergebnisse belegen, dass die Politik der Regierung nicht auf Fakten basierte, sondern auf Panikmache. Gerald Hauser, EU-Abgeordneter der FPÖ, kritisierte: „Die Regierung folgte blind der WHO und EU, ohne die Risiken zu beachten. Die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft waren verheerend.“
Schnedlitz fordert eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik: „Es ist Zeit für eine klare Rechenschaftspflicht – in Wien und Brüssel. Wir werden nicht aufhören, die Verantwortlichen zur Kasse zu bitten.“ Die FPÖ verlangt von der Regierung endlich eine ehrliche Bilanz ihrer Entscheidungen, die bis heute keine Erklärung für das Chaos liefern können.
