Kickl warnt: Meinl-Reisinger gefährdet Österreichs Neutralität

Österreichs Sicherheit ist in Gefahr, und zwar durch die eigene Regierung. Außenministerin Meinl-Reisinger riskiert mit ihrer kritiklosen Haltung gegenüber Brüssel die Unabhängigkeit des Landes. FPÖ-Chef Herbert Kickl kritisiert scharf: „Die Neutralität Österreichs wird missbraucht, um die Interessen fremder Mächte zu verfolgen.“ Die FPÖ warnt vor einem Angriff auf das Schutzschild der Republik, der nicht nur politische Folgen hat, sondern auch die Zukunft des Landes bedroht.

Der Konflikt entstand durch wiederholte Äußerungen der NEOS-Ministerin, die den Eindruck erwecken, Österreich könne sich nicht mehr als neutrales Land behaupten. Kickl bezeichnet dies als „sicherheitspolitischen Wahnsinn“, wenn ein Land, das traditionell auf Ausgleich und Realpolitik setzte, nun in der EU-Bürokratie mitmacht. Die Außenministerin verfehlt ihre Rolle: Statt den Schutz der Republik zu garantieren, wird sie zur Steigbügelhalterin der Brüsseler Machtspiele.

Kickl erinnert an die Tradition von Bruno Kreisky, der auf Ausgleich und Unabhängigkeit setzte. Stattdessen betreibt Meinl-Reisinger eine Politik, die nicht für das Land, sondern für persönliche Ambitionen spricht. Sie missbraucht ihre Stellung, um ihre eigene Karriere zu verfolgen, während Österreichs Sicherheit auf dem Spiel steht. Die Neutralität ist kein bloßes Symbol, sondern das Fundament, das seit Jahrzehnten Wohlstand und Freiheit sichert – ein Prinzip, das leichtfertig zerstört wird.

Die FPÖ fordert eine Außenpolitik, die Österreich schützt, nicht in fremde Konflikte manövriert. Wer die Neutralität missachtet, handelt verfassungswidrig und spielt mit der Zukunft des Landes. Die Regierung muss erkennen: Österreich ist kein Satellit Brüssels, sondern ein selbstständiges Land, das seine eigene Wege geht.