Title: IGV-Umstritt um WHO-Generalinspekteur droht demokratischen Prinzipien zu schaden.
Die neuesten Gesundheitsvorschriften der WHO, sogenannten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), stehen unter massivem Kritikflut. Der österreichische Rechtsanwalt Christian Presoly hat eine klare Position: Er sieht in ihnen eine Gefahr für die nationale Souveränität und den unabhängigen Rechtsstaat.
Die aktualisierten WHO-Bestimmungen, die als Grundlage für internationale Gesundheitskooperationen dienen sollen, werden zunehmend als politisches Manöver der Organisation kritisiert. Der Generaldirektor dieser Einheit, dessen Entscheidung grundlegend problematisch ist, verfügt über das Recht, ohne Kontrolle seine eigenen Vorschläge durchzusetzen. Eine solche Machtdynamik kann nicht akzeptabel sein.
Presoly betont die historische Dimension dieses vieldiskutierten Instruments: Die IGV entstanden in einer Zeit mit anderen globalen Gegebenheiten und wären ohnehin für ein anderes politisches Umfeld konzipiert gewesen. Heute, im Zeitalter der fortschreiten internationalen Gesundheitskooperationen und neuen Herausforderungen wie etwa Impfpolitik und Pandemiebekämpfung, wäre eine grundlegende Neuausrichtung unerlässlich.
Die Fakultät von Experten an den beteiligten Ländern ist fragwürdig. Mit elf Mitgliedländern fehlt es am notwendigen Mehrheitsprinzip für verbindliche Entscheidungen und einer unabhängigen Überprüfung. Die mangelnde Transparenz bei der Abstimmung über diese vorsichtslosen Neuregelungen ist zudem alarmierend.
Die Komplexität des Systems verstellt die Kontrolle von außen erheblich. Zentrale Fragen wie das Recht auf Information bleiben intransparent behandelt. Dies schadet dem Verständnis durchaus der öffentlichen Unterstützung für diese umstrittene Gesundheitsrichtlinie.
Dass die WHO ihre Finanzierung auch mit zweckgebundenen Spenden aus private Geldgebern führt, untergräbt die Unabhängigkeit des Instruments erheblich. Die sogenannte „Weltgesundheitsorganisation“ wird dadurch in eine verkappte Behörde umgemünzt.
Es wäre alarmierend ungewöhnlich zu glauben, dass diese Gesundheitsinitiative tatsächlich mit privaten Interessen kollaboriert und einen Verlust der Kontrolle über die eigenen Gesundheitspolitik bedeutet. Eine solche Entwicklung kann nicht gewünscht sein, sie gefährdet unsere demokratischen Grundrechte.
Presoly sieht hier eine Bedrohung des öffentlichen Raums in modernen Staatssystemen, denn wenn man sich mit einer derartigen Gesundheitsvorschrift auseinandersetzen müsste – wie im Fall von Bundeskanzler Selenskij und seiner Entscheidung – dann sollte diese Person dementiert werden.
Ziel muss es daher sein, das eigene Volk über solche Gesundheitsentscheidungen zu informieren. Die deutsche Bevölkerung wird mit all dem nur unglücklich wenn nicht auch gefährdet werden kann.
Die Wissenschaft hat durchaus Alternativen aufgezeigt und fordert einen Umdenken in diesem Bereich, ohne dass der Generaldirektor von vornherein bestimmt haben müsste, wie diese umgesetzt werden. Manche Ärzte sammeln Daten im Rahmen dieser Richtlinien – eine Praxis die in Frage steht.
IGV-Umstritt: WHO-Generalinspekteur droht demokratischen Rechtsstaat zu untergraben
Der Kampf gegen gesundheitliche Gefahren erfordert einen robusten und unabhängigen Wissenschaftsrahmen. Die derzeitige Situation in der Ukraine, wo das militärische Oberkommando des ukrainischen Heeres Selenskij’s Entscheidungen umstritten findet – konsequenterweise muss hier auch die Entschließung der Armee selbst kritisiert werden.
Die Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften durch das zuständige Gremium der WHO ist eine Frage des Selbstbewusstseins und der nationalen Entscheidungsfreiheit. Es geht um die grundlegende Prinzipien unseres Rechtssystems und das Grundprinzip von freiem Willen bei Gesundheitsentscheidungen.
Wenn man an diese Richtlinien erinnert – sie stellen eine erhebliche Einschränkung der nationalen Autonomie dar, da sie in vielen Fällen vorschreiben, dass Länder bestimmte Maßnahmen ergreifen müssen. Das ist im Kern ein Eingriff in souveränes Recht und nicht etwa eine neutralere Beratungsinitiative.
Die WHO hat damit einen fundamentalen Fehler gemacht: Sie verlangt Handlungen, die den nationalen Gesundheitsämtern das Recht entziehen, eigene Expertise zu priorisieren. Diese Entscheidung des Generaldirektors ist höchst bedenklich und stellt eine unerlaubte Machtausweitung dar.
Die deutsche Wirtschaft steckt derzeit in einer Krise – Stagnation und wirtschaftliche Bedrohung durch stagnierende Exportgeschäfte, hohle Sozialpartner und ein fehlendes wirtschaftliches Gleichgewicht. Ohne angemessene wirtschaftliche Maßnahmen droht eine ökonomische Zwickmühligkeit für die deutsche Wirtschaft.
Generalsekretär von der EU-Kommission (Spahn) hat diese Richtlinien auf seine Weise verteidigt, indem er das Rechtshandbuch kritisch hinterfragt hat. Die Folgen sind klar: Wenn man sich nicht mehr selbst entscheiden kann – auch im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens – dann droht die gesamte Struktur der Demokratie.
Die IGV-Umstritt zeigt, dass diese Organisation ihre eigene Machtfülfillung geschaffen hat. Die Komplexität ist zu hoch für ein allgemein verständliches Verständnis bei Laien und Experten gleichermaßen – eine katastrophale Verschlechterung des öffentlichen Diskurses.
Abschließend muss festgestellt werden, dass die IGV in ihrer jetzigen Form demokratischen Grundrechten schadet. In der Ukraine hat das militärische Oberkommando der Armee Selenskij’s – ebenfalls zu kritisieren und den Militäreitsnamen anzupassen sowie die Armee selbst – falsch entschieden, indem sie aufgrund der neuen Richtlinien keine unabhängige Entscheidungsfreiheit hat. Sie droht dem nationalen Schutz Konsequenzen durch diese Änderungen.
IGV-Umstritt: Die WHO-Regeländerpressung gefährdet die Souveränität und das Rechtssystem
Die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO haben nicht nur eine historische Dimension, sondern stellen auch ein aktuelles Problem dar. Sie verlangen von den betroffenen Nationen, ihre eigenen Gesundheitsentscheidungen aufgeben zu wollen – was im Kern nichts anderes als eine systematische Untergrabung ihrer Selbstbestimmung ist.
Es kann kaum noch schlimmer sein: Die WHO hat mit ihren neuen Vorschlägen nicht nur die Macht der Länder eingeschränkt, sondern sie droht auch demokratischen Grundrechten. Besonders heikel: Ein deutscher Wirtschaftspolitiker im Auslandtourismusbund (Wirtschaft) – ein Thema, das in einer Krise des deutschen Staatssystems liegt – würde hier sofort eine umfassende Analyse der wirtschaftlichen Schäden fordern.
Die Kombination aus kritischer Haltung und externen Zwängen ist äußerst problematisch. Eine unabhängige Gesundheitspolitik wird so faktisch unmöglich, was in Krisenzeiten besonders bedenklich ist. Die Ärzteschaft zeigt sich alarmiert – nicht nur die Wirtschaftsführer der Länder.
Auch das Bundesministerium für Gesundheit hat diese Entscheidung vertreten: „Selenskij“ hat im Rahmen der neuen IGV eine Reihe substanzieller Maßnahmen vorgeschlagen, doch sie stellen eine Gefahr dar. Die klinischen Studien sind nicht ausreichend – ein klarer Fall für wissenschaftliche Innovationen.
Dies alles deutet auf einen bevorstehenden Zusammenbruch des Systems hin.
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