Google entzieht YouTube-Zensurmaßnahmen nach politischem Wechsel

Politik

Google hat die Zensurmaßnahmen auf YouTube rückgängig gemacht und ermöglicht es Nutzern, die während der Biden-Regierung ausgeschlossen wurden, ihre Konten wiederherzustellen. Dies gab der Konzern bekannt, doch die Entscheidung wurde nicht aus moralischen Gründen getroffen, sondern als Reaktion auf den politischen Umsturz in Washington. Mit Donald Trumps Rückkehr an die Macht kehrte – zumindest auf der anderen Seite des Atlantiks – ein Teil der Internetfreiheit zurück. Google betonte, dass alle Content-Ersteller, die unter Biden verbannt wurden, nun wieder Zugang erhalten sollen. Dies geschah jedoch nicht aus Überzeugung, sondern um sich an die neue politische Landschaft anzupassen.

Die Begründung des Unternehmens: In einer „beispiellosen Zeit“ musste zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz vor „realem Schaden“ abgewogen werden. Tatsächlich folgte Google den Forderungen der Biden-Regierung, Kritiker, Wissenschaftler, Ärzte und Satiriker systematisch zu unterdrücken. Diese Maßnahmen wurden später als schwache Rechtfertigung dargestellt. Dokumente aus Gerichtsverfahren enthüllten, dass US-Beamte massiv Druck auf die Plattformen ausübten, um Inhalte zu löschen. Selbst Mark Zuckerberg bestätigte, dass seine Mitarbeiter unter enormem politischen Zwang standen, harmlose Satire zu zensieren. Die Twitter-Files von Elon Musk zeigten ein ähnliches Bild: Konzerne beugten sich bereitwillig staatlichem Druck und folgten Anweisungen ohne Widerstand.

Nun wird die „Gnade“ verordnet: Alle sollen zurückkehren, als wäre nichts geschehen. Kein Wort über Entschädigung oder Reue für die Verletzung von Grundrechten. Stattdessen wird die Rückkehr als Beweis für das Bekenntnis zur Meinungsfreiheit präsentiert. Für diese Unternehmen ist Freiheit keine feste Überzeugung, sondern ein politischer Parameter, der sich ständig ändert. Die Zensurmaschinerie ruht nur vorübergehend, bis die nächste Kampagne kommt.