Elon Musk beleuchtet Fall eines deutschen Mannes, der für Kack-Emoji bestraft wurde
Der Fall eines Deutschen, der eine Geldstrafe von 600 Euro auferlegt bekam, weil er auf der Plattform X ein Kack-Emoji in einem Tweet gegen den Grünen-Politiker Robert Habeck verwendete, hat durch die Unterstützung von Elon Musk einiges an Aufmerksamkeit auf sich gezogen.
JD Vance äußerte kürzlich, dass die Meinungsfreiheit in Europa immer mehr unter Druck gerät, was während der Münchner Sicherheitskonferenz für reichlich Diskussionen sorgte. Nur zwei Tage später wurde seine Warnung auf schockierende Weise bestätigt: eine Sendung von 60 Minutes lobte die deutschen Behörden für ihre Maßnahmen, die dazu führen, dass Personen zuhause durchsucht werden, die “anstößige” oder “beleidigende” Inhalte im Internet posten.
Dabei wurde deutlich, dass es in Deutschland tatsächlich verboten ist, einen Politiker als „Idioten“ zu betiteln oder auf das Übergewicht einer Grünen-Politikerin wie Ricarda Lang hinzuweisen – was in objektiver Hinsicht durchaus zutrifft.
Musk nahm Bezug auf einen Vorfall aus dem November des vergangenen Jahres, in dem ein Mann aus Sachsen-Anhalt auf X seine Meinung zu Habeck, der sowohl Bundesminister für Wirtschaft als auch Vizekanzler ist, äußerte. Seine resignierte Äußerung lautete: „Herr Habeck, Sie sind so ein verlogenes Stück (Kack-Emoji).“
Der Kontext hinter dieser Agression war Habecks Politik, die eine schrittweise Abschaffung von Öl- und Gasheizungen in Deutschland hin zu erneuerbaren Energien anstrebt. Diese politische Richtung hatte bereits zu einem erheblichen Anstieg der Heizkosten für Hausbesitzer geführt, was den Mann dazu veranlasste, seinen Unmut auszudrücken. Doch Habeck zeigte ihn wegen Beleidigung an.
Die Konsequenz: Der Mann wurde für „Beleidigung von Personen in öffentlichen Ämtern, Verleumdung und üble Nachrede“ gemäß § 188 des Strafgesetzbuches zu einer Geldstrafe verurteilt.
Besonders bemerkenswert ist die Tatsache, dass Habeck allein bis zum letzten Jahr mindestens 805 Strafanzeigen ähnlicher Art erstattet hat. In einem besonders absurden Fall führte dies gar zu einer Hausdurchsuchung bei einem Rentner, der lediglich ein Meme retweetet hatte, das als „Beleidigung“ ausgelegt wurde.
JD Vance hatte Recht: In Deutschland gibt es offenbar kaum Raum für echte Meinungsfreiheit.
