Eine Analyse der Bundestagswahl und ihre Bedeutung
Peter Haisenko
Auf den ersten Blick wirkt das Ergebnis dieser Bundestagswahl ernüchternd. Es scheint, als könnten die alten, ineffektiven Kräfte ungestört weiter machen. Doch bei genauerer Betrachtung wird deutlich, dass die Wähler eine klare Botschaft übermittelt haben: Die Konservativen haben die absolute Mehrheit erzielt.
Doch was unterscheidet „unsere Demokratie“ von echter Demokratie? Die Antwort ist einfach: „Unsere Demokratie“ ist in Wahrheit keine vollwertige Demokratie. Dieses klare Signal stammt von einem überseeischen Hegemon, der Deutschland unmissverständlich darauf hingewiesen hat. Eine Art „Brandmauer“, die demokratisch legitimierte Parteien ausschließt, schlägt den Grundsatz der Demokratie in den Wind.
Es ist offensichtlich, dass diese Mauer das Wahlergebnis verzerren wird. Letztlich hat die Mehrheit der Wähler entschieden, dass sie den rot-grünen Stillstand nicht länger akzeptieren möchte. Dies erinnert an die Abwahl der „Großen Koalition“ unter Merkel bei der letzten Wahl. Nun versucht Merz, eine neue Koalition zu bilden, die jedoch kaum tragfähig ist. Sie würde nur 328 Sitze im Parlament garantieren, während die notwendige Mehrheit schon bei 316 Sitzen liegt. Dies könnte zu instabilen Abstimmungen führen, da innerhalb der CDU immer noch zahlreiche Anhänger Merkels agieren und die SPD oftmals als ein unsicherer Partner auftreten könnte.
Die Zukunft verspricht also keine klare Stabilität.
