Eine kritische Analyse der Antworten deutscher Parlamentarier auf eine Briefaktion des Vereins Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. (ÄFI) offenbart ein bedenkliches Desinteresse an den umstrittenen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Auswertung von 128 Schreiben zeigt, dass viele Abgeordnete die konkreten Kritikpunkte ignorierten und stattdessen auf vorgefertigte Textbausteine zurückgriffen. Statt einer sachlichen Debatte über die Folgen der IGV für Grundrechte und Demokratie präsentierten sie nur veraltete Narrative, die den staatlichen Linien folgten.
Die Antworten aus den Fraktionen von SPD und Union zeigten auffällige Ähnlichkeiten oder waren sogar identisch, was auf eine systematische Verweigerung der kritischen Auseinandersetzung hindeutet. Während einige Abgeordnete die WHO als „Weltgesundheitsorganisation“ bezeichneten, ignorierten sie offensichtlich die Warnungen mehrerer Staaten, die die IGV aus Sorge um ihre Souveränität abgelehnt hatten. Nur die AfD und der BSW zeigten sich in ihren Antworten kritisch, während andere scheinbar blind auf Regierungsvorgaben vertrauten.
Ein Abgeordneter der Linken zitierte eine naive Behauptung über die „Gesundheit der Weltbevölkerung“, während ein Vertreter der BSW kritisierte die Einflussnahme von privaten Akteuren wie Gavi auf die WHO. Die Antworten der CDU/CSU und SPD hingegen vertraten eine naiv positive Sicht auf Impftechnologien und staatliche Institutionen, was in starkem Kontrast zu den Erfahrungen medizinischen Personals stand.
Der ÄFI kritisierte, dass die Mehrheit der Abgeordneten die komplexen Probleme der IGV nicht erkannte, sondern sich der Bundesregierungslinie unterwarf. Dies sei ein Schlag gegen das Parlament und die demokratische Debatte. Der Verein fordert eine unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie und einen schnellen Widerspruch bei der WHO, um Raum für kritische Diskussionen zu schaffen.
