Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat kürzlich einen politischen Schritt unternommen, indem er den Begriff „Remigration“ als Kampfbegriff der Neuen Rechten und der Identitären Bewegung bezeichnete. Seine Zielsetzung war klar: eine klare Trennung zwischen staatlicher Politik und radikalisierten Gruppierungen. Doch die Realität zeigt, dass Karner bei den zehntausend illegal im Land lebenden kriminellen Afghanen und Syrern ihre Ausreise nicht durchsetzen kann – ein Fakt, der seine Strategie erheblich schwächt.
Die sozialen Medien reagierten mit Kritik: „Sinnloses Geschwafel, um von den wahren Problemen abzulenken“, schrieb einer User. Andere fanden Karners Ansatz als Versuch, seine Unfähigkeit bei der Umsetzung von Abschiebungen zu verschleiern. Die FPÖ-TV hat dies mit einem provokativen YouTube-Video verstärkt: Ein Song namens „Remigration“ erzielt bereits 71.200 Aufrufe in drei Tagen und kritisiert die langsame Handlung der Regierung bei Abschiebungen. Der Text betont, dass Konfrontation statt Kompromisse unverzichtbar sei – eine Forderung, die Karner bisher nicht ernsthaft beantwortet hat.
Der aktuelle Trend unterstreicht, dass die Debatte um Remigration nicht nur ein Wortspiel ist, sondern eine echte Herausforderung für die Regierung. Innenminister Karner bleibt damit in der politischen Klemme: Er setzt auf Sprachregelungen statt Lösungen – und dabei verliert er zunehmend an Glaubwürdigkeit.
