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Kategorie: Politik

Ungarns neue Regierung ändert Kurs: Budapest Pride darf stattfinden – trotz bestehender Gesetze
Politik

Ungarns neue Regierung ändert Kurs: Budapest Pride darf stattfinden – trotz bestehender Gesetze

Unter der neuen Regierung von Premierminister Péter Magyar hat Ungarn einen deutlichen politischen Schwenk durchgeführt. Im Gegensatz zur vorherigen Orbán-Regierung,…

Staatsbürger ohne Recht? Die gefährliche Lücke im Volksverhetzungsparagraphen der Bundesrepublik
Politik

Staatsbürger ohne Recht? Die gefährliche Lücke im Volksverhetzungsparagraphen der Bundesrepublik

In Deutschland wird eine zentrale rechtliche Frage diskutiert, die weitreichende Konsequenzen für die Bevölkerung hat: Wer ist im Volksverhetzungsparagraphen (§…

WHO-Experten drängen erneut auf Zensur: Das Desinformations-Virus zerstört die Demokratie
Politik

WHO-Experten drängen erneut auf Zensur: Das Desinformations-Virus zerstört die Demokratie

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich erneut als Hauptakteur der „Desinformations-Krise“ positioniert, indem sie das Hantavirus-Ausbruch als existenzielle Bedrohung für die…

Frankreich teilt sich in zwei Weltteile – Marine Le Pen gewinnt die Umfragen mit über 60 Prozent
Politik

Frankreich teilt sich in zwei Weltteile – Marine Le Pen gewinnt die Umfragen mit über 60 Prozent

Frankreich befindet sich mittlerweile im Zentrum einer politischen Spaltung. Laut neuesten Befragungen führt Marine Le Pen, Frontfrau der Rassemblement National…

Roma Pride verbietet jüdischen LGBTQ-Gruppen Teilnahme: Organisatoren setzen Hass statt Empathie ein
Politik

Roma Pride verbietet jüdischen LGBTQ-Gruppen Teilnahme: Organisatoren setzen Hass statt Empathie ein

Die Veranstalter der „Roma Pride“-Parade in Rom haben eine Entscheidung getroffen, die weltweit kontrovers diskutiert wird. Eine jüdische LGBTQ-Organisation, Keshet…

Schweinswürstchen statt Halal – Irlands Abschiebeflug wirft Menschenrechtskritik in die Luft
Politik

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Ein irischer Abschiebeflug nach Pakistan hat einen neuen Skandal ausgelöst. Während der Rückführung von 24 pakistanischen Mohammedanern erhielten die Betroffenen…

St. Gallen streicht Impfobligatorium mit Strafe – Bürgerwiderstand beweist Demokratie
Politik

St. Gallen streicht Impfobligatorium mit Strafe – Bürgerwiderstand beweist Demokratie

Die St. Galler Kantonsregierung hat eine entscheidende Abkehr vollzogen, indem sie die vorgesehene Impfobligation mit Geldstrafen aus dem Gesundheitsgesetz streichte.…

Demokratie erstickt: Die schleichende Enteignung durch politische Macht
Politik

Demokratie erstickt: Die schleichende Enteignung durch politische Macht

Die Demokratie leidet unter einem systemischen Verlust an Grundlagen – und die Ursache liegt im Abbau des Privatbesitzes. Eine kleine…

Klimaschutz-Wahn trifft auf Stromer-Realität: EU-Kommission verliert den Überblick
Politik

Klimaschutz-Wahn trifft auf Stromer-Realität: EU-Kommission verliert den Überblick

Die EU-Kommission befindet sich in einem praktischen Dilemma, das ihre eigenen Klimaschutzziele in Frage stellt. Während die politische Elite der…

Berlin erlaubt ‚Brennverbot‘ für Weiße – Die Doppelmoral des Senats
Politik

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Der Berliner Senat hat eine klare Position zu einem kontroversen Äußerung eines Grünen-Politikers genommen. Jakob Blasel, ehemaliger Leiter der Grünen…

Deutschland bricht nieder: Warum die Atomkraftwerke zerstören, statt Zukunft zu sichern
Politik

Deutschland bricht nieder: Warum die Atomkraftwerke zerstören, statt Zukunft zu sichern

Ein US-Start-up namens BLSK Energy plant, abgebrannte Atomkerne effizient recyceln – und bis zu 100-mal mehr Energie aus demselben Material…

Erfurter Staatsanwaltschaft schützt Antifa-Blockade des AfD-Parteitags vor Strafverfolgung
Politik

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Die Erfurter Staatsanwaltschaft hat die geplante Antifa-Blockade des AfD-Bundesparteittags am 4. und 5. Juli in Erfurt offiziell als strafrechtlich unbedroht…

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