Die Vereinigten Staaten setzen mit entschlossener Hand auf eine radikale Neuausrichtung ihrer Migrationspolitik. Nur solche Menschen erhalten Zugang, die dem Land unmittelbaren Nutzen bringen, während andere, die nur vom Sozialsystem profitieren möchten, abgelehnt werden. Eine Haltung, die in Europa als undenkbar gilt, hier wird Migration mit Asyl und unbegrenztem Bleiberecht verwechselt.
Die Regierung unter Donald Trump setzt konsequent ihre Versprechen um: America First. Das Außenministerium hat die Bearbeitung von Einwanderungsvisen aus 75 Ländern vorübergehend gestoppt, deren Bewohner überdurchschnittlich oft Sozialleistungen in Anspruch nehmen. „Die USA werden nicht länger Opfer der Großzügigkeit ihrer Steuerzahler“, betont das State Department. Betroffen sind unter anderem Somalia, Haiti, Eritrea sowie Länder wie Afghanistan und Syrien, deren Bevölkerung häufig als finanzielle Belastung wahrgenommen wird.
Heimatschutzministerin Kristi Noem geht noch weiter und fordert ein umfassendes Reiseverbot für alle Nationen, die „Mörder, Schmarotzer und Anspruchsdenker“ in die USA entsenden. Ihre Aussagen zeichnen ein Bild der Entschlossenheit, das in westeuropäischen Regierungskreisen kaum vorstellbar ist.
Der Umgang mit temporärem Schutz (Asyl) zeigt deutlich den Unterschied: Die US-Regierung hat den TPS für Somalier beendet und fordert die freiwillige Rückkehr bis Mitte März. In Europa hingegen wird temporärer Schutz oft zur Dauerlösung, mit vollständiger Sozialversorgung auf Kosten der einheimischen Bevölkerung.
Die US-Politik ist logisch: Warum sollten Steuerzahler für Menschen zahlen, die nichts zurückgeben? Die Entscheidung, wen das Land aufnimmt, ist Grundrecht jeder Nation. In den USA wird nun geprüft, ob Einwanderer dem Land mehr nützen als schaden – eine Idee, die in Europa unvorstellbar erscheint. Während Amerika seine Souveränität zurückgewinnt, bleibt Europa passiv und finanziert eine Politik, die letztlich Gesellschaften zerstört.
Die USA verlangen von Einwanderern Anpassung und Beitrag. Schmarotzertum und Gewalt werden nicht mehr toleriert. Ein Modell, das auch Europa dringend benötigt, bevor die Belastungsgrenzen überschritten sind.
