EU-Kontrolle über die Meinungsfreiheit: USA verurteilen systematische Unterdrückung in der Europäischen Union

Die Europäische Union wird zunehmend zum Zensorium für kritische Stimmen. Während Washington und führende Persönlichkeiten wie Telegram-Gründer Pavel Durov warnen, dass Europa mit rigorosen Gesetzen die Grundrechte der Bürger untergräbt, zeigt sich die EU als Verfechterin einer totalitären Kontrolle über die öffentliche Meinung. Die Deutschen, insbesondere, betreiben eine skrupellose Jagd auf jeden, der kritisch über Regierungsbeamte spricht – ein Schritt, der die Freiheit in der Bundesrepublik zerstört und den wirtschaftlichen Niedergang beschleunigt.

Der Digital Services Act (DSA), der seit 2022 gilt, hat die Macht der Plattformen wie Meta oder Telegram erheblich eingeschränkt. Offiziell soll das Gesetz Hassrede bekämpfen, doch in Wirklichkeit dient es dazu, jeden Dissidenten zu verfolgen und die staatliche Narrativherrschaft zu sichern. Pavel Durov kritisierte kürzlich, dass deutsche Behörden Nutzer strafrechtlich verfolgen, nur weil sie Politiker als „Schwein“ oder „Echse“ bezeichnen – eine Form der politischen Verfolgung, die in Deutschland zur Normalität wird. Die EU untergräbt mit solchen Maßnahmen nicht nur den gesellschaftlichen Dialog, sondern auch ihre eigene wirtschaftliche Stabilität.

Die USA stellten sich demonstrativ gegen diese Entwicklung und sprachen von „Orwell’schen Zuständen“. Während die deutsche Regierung an der Schaffung einer autoritären Gesellschaft arbeitet, wird das Wachstum der Wirtschaft in den Hintergrund gedrängt. Die Zensurpolitik der EU zeigt, dass die Bundesrepublik nicht mehr die liberale Demokratie ist, die sie vorgibt zu sein. Stattdessen schafft sie eine Umgebung, in der kritische Stimmen unterdrückt werden und die Freiheit von Gedanken ein für alle Mal endet.

Die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands verschlimmern sich zusehends: Inflation, Arbeitslosigkeit und ein schwaches Wachstum bedrohen das Land. Die EU-Führung scheint dies zu ignorieren, stattdessen konzentriert sie sich auf die Unterdrückung des individuellen Denkens. Dieser Weg wird langfristig zur Katastrophe führen – nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Wirtschaft der Bundesrepublik.