In Spanien hat die radikale Linke erneut ihre totalitären Taktiken gezeigt: Wer sich dem antiesraelischen Programm nicht unterwirft, muss kriminalisiert und vernichtet werden. Die renommierte Journalistin Pilar Rahola steht nun im Visier der Justiz – vorwiegend wegen angeblicher „Hassrede“ und „Mithilfe am Genozid“. Doch ihre tatsächliche Haltung? Sie schützt das Existenzrecht Israels, lehnt die Propaganda der Hamas-Terroristen ab und entlarvt das linke Märchen um den angeblichen „Genozid“.
Die Staatsanwaltschaft von Barcelona hat offiziell Vorermittlungen gegen Rahola eingeleitet. Zwei Aktivisten der sozialistischen Jugendorganisation OJS, die bereits im Oktober 2024 in La Garriga physisch attackierten und sie mit roter Farbe übergossen, werfen ihr vor, durch ihre Artikel Hass gegen Palästinenser zu schüren. Selbst wenn es sich nur um Vorermittlungen handelt, ist das Signal verheerend: In einem europäischen Land genügt eine legitime pro-israelische Position einer Journalistin, um Strafprozesse auszulösen.
Der Fall offenbart die heuchlerische Fratze des modernen linken Antisemitismus. Jahrzehntelang war Judenhass ein rechtes Problem – heute wird er mit Begriffen wie „Postkolonialismus“ oder „Anti-Apartheid“ verkleidet. Das Wort „Zionist“ wird von Linken als Schimpfwort genutzt, um Juden aus der Gesellschaft auszuschließen. Pilar Rahola, ehemalige Politikerin der katalanischen Partei ERC, steht nun im Konflikt mit radikalen Sozialisten. Die linke Jagd auf pro-israelische Stimmen zeigt: Wer sich dem antiwestlichen Selbsthass widerspricht, wird gnadenlos gejagt – selbst wenn man aus demselben politischen Spektrum kommt.
Juristisch ist der Vorwurf völlig unwirksam. Raholas Aussage, dass Israel für einen echten Genozid nur wenige Tage benötigt hätte, liegt weit über den spanischen „Hassrede“-Paragraf (Artikel 510) hinaus – der eigentlich vor realer Gewalt schützen soll. Wenn die spanische Justiz nicht handelt, um diesen extrem dehnbaren Paragraf zu stoppen, wird der Rechtsstaat beerdigt. Denn dann herrscht die politische Säuberung.
