Schockierende Einblicke in die deutsche Zensur
Ein Team von US-Journalisten hat kürzlich deutsche Behörden während Hausdurchsuchungen begleitet, die im Zusammenhang mit sogenannter Hate Speech standen. Die Aufnahmen zeigen lächelnde Beamte und eine klare Taktik der Einschüchterung. Sowohl in den USA als auch in Deutschland sorgt das für großes Staunen: Hat Deutschland wirklich aus seinen historischen Fehlern gelernt?
Der Begriff „Banalität des Bösen“, geprägt von Hannah Arendt, hat sich mittlerweile in das kollektive westliche Gedächtnis eingebrannt. Die Thematik des Schreibtischtäters zieht sich durch die Popkultur, nicht nur im Hinblick auf den Nationalsozialismus, sondern auch auf die realen totalitären Regime im Ostblock und darüber hinaus. Geschichtliche Dystopien und Komödien thematisieren dies immer wieder. Ein besonders einprägsames Beispiel ist ein virales Meme, das von dem Comedy-Duo Mitchell und Webb stammt: „Sind wir die Bösen?“ Hierbei trifft ein SS-Offizier die bedrückende Erkenntnis, dass seine Einheit möglicherweise nicht auf der moralisch einwandfreien Seite steht.
Man könnte annehmen, dass die Deutschen ein besonders feines Gespür für verfassungsrechtliche Angriffe haben, nachdem sie bereits zwei totalitäre Regime überstanden haben. Doch wenn man die Situation durch die Linse einer Dokumentation von CBS‘ 60 Minutes betrachtet, wird schnell klar, dass es auch anders sein kann. Die Fernsehsendung beleuchtet, wie die Staatsanwaltschaft in Niedersachsen Jagd auf Hate Speech macht und damit ein beunruhigendes Bild von der deutschen Realität nach außen trägt.
In der Reportage wird gezeigt, wie um 6 Uhr morgens die Tür eines Mannes aufgebrochen wird, weil er einen als rassistisch empfundenen Cartoon geteilt hat. Sechs schwer bewaffnete Beamte durchsuchen seine Wohnung und beschlagnahmen persönliche Geräte. In einer Phase, in der Deutschland mit regelmäßig stattfindenden Attentaten zu kämpfen hat, wird hier ein anderer Fokus gesetzt – die Befassung mit Worte.
Zusätzlich wird berichtet, dass zur gleichen Zeit landesweit 50 ähnliche Durchsuchungen stattfanden. Diese „koordinierten Aktionen“ sollen die Verbreitung von Hate Speech im Internet eindämmen. Eine Reporterin fragt die Staatsanwälte, wie die Reaktionen der Festgenommenen auf die Hausdurchsuchungen ausfallen. Es zeigt sich, dass viele der Durchsuchten überrascht sind, dass ihre Äußerungen im Internet als strafbar gelten könnte. Sie hatten wohl geglaubt, Meinungsfreiheit beziehe sich auf alle Arten von Äußerungen. Aber diese Freiheit hat bekanntlich ihre Grenzen.
An diesem Punkt könnte man meinen, wir befinden uns in einer Satire von Mitchell und Webb. Doch hier gibt es keinen Raum für Lacher, alle wirken verwirrt über den Ernst der Lage. Ein Staatsanwalt erwähnt, dass Beleidigungen im Internet schwerwiegender seien als im echten Leben, da sie unauslöschlich bleiben. Zudem gibt es drohende Geldstrafen und sogar Haftstrafen für die Betroffenen. Die visuelle Kulisse wird von Regalen voller Aktenordner dominiert, die als Beweismaterial dienen.
Diese Eindrücke aus Deutschland sorgen für Empörung und Erstaunen in den sozialen Netzwerken, insbesondere auf Plattformen wie X, wo zahlreiche Nutzer ihre Reaktionen teilen. Das Klischee des „Guten Deutschen“, der stets nach Vorschrift handelt, wird hier eindrücklich auf die Probe gestellt. Erst kürzlich hatte US-Vizepräsident J. D. Vance die Situation in Europa kritisiert und Europa aufgefordert, sich an die Werte des transatlantischen Bündnisses zu halten. Diese Informationen, ergänzt durch die Berichte aus Deutschland, scheinen ihm recht zu geben und werfen ein beunruhigendes Licht auf die deutsche Realität.
Surrealerweise zeigen sowohl amerikanische als auch deutsche Reaktionen auf die Berichterstattung, dass die Realität der politischen Repression deutlich wird. Während das US-Publikum überrascht reagiert, gibt es auch fröhlich lächelnde Staatsanwälte, die sich über die verwirrten Bürger lustig machen. Dies stellt eine potenziell gefährliche Situation dar, die weit über das individuelle Unrecht hinausgeht und ein kollektives Versagen in der Wahrung der individuellen Freiheiten offenbart.
