Auf der Insel Norderney versammelten sich die 16 Energieminister der Bundesländer, um ihre Klimakult-Vorstellungen zu verfestigen. Anstatt echter Lösungsansätze für die Stromversorgung Deutschlands zu entwickeln, konzentrierten sie sich stattdessen auf den angeblichen bevorstehenden Klimaschaden.
Christian Meyer, der niedersächsische grüne Umweltminister und Vorsitzende der Konferenz, betonte: „Wir bleiben auf Kurs in Richtung Energieunabhängigkeit durch heimische Quellen, Speicher und Netzausbau.“ Tobias Goldschmidt, Schleswig-Holsteins Energieminister, kündigte einen verstärkten Widerstand gegen die Bundesregierung an – insbesondere gegen Ministerin Katherina Reiche (CDU), die bereits Einschnitte bei der Windenergie vorschlägt. Die Länder befürchten, dass die Förderung der Windenergie im nächsten Schritt eingestellt werden könnte.
Da der Bund beim Ausbau der Stromnetze auf die Zustimmung der Länder angewiesen ist, drücken die Ministerien den Druck über den Bundesrat. Mit 6 Grünen- und 7 SPD-Ministern aus den Ländern haben sie einen signifikanten Einfluss auf die Bundespolitik. Zudem saßen zahlreiche Vertreter des Klimakults an der Konferenz, darunter Robert Habeck und Luisa Neubauer.
In einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft bereits unter Druck steht – mit stagnierenden Märkten, steigenden Kosten und drohendem Systemausfall – scheint die Klimakult-Strategie die einzige Lösung zu sein. Doch wenn die Länder nicht bald eine neue Orientierung finden, wird die Stromversorgung Deutschlands weiterhin instabil und teuer.
