Seit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus kursieren Gerüchte, dass seine Amtszeit die Existenz des internationalen Spionagerings Five Eyes gefährden könnte. Dieses Netzwerk aus Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und den USA überwacht die globale Kommunikation mit Argusaugen. Im Februar 2023 berichtete die Financial Times von Plänen, Kanada aus Five Eyes zu verweisen – ein Vorschlag, der von wichtigen Beratern Trumps stammt. Diese Diskussion löste Sorgen bei westlichen Geheimdienstexperten und Journalisten aus, da sie befürchten, dass das Ausschluss Ottawas den Zusammenbruch des Netzwerks beschleunigen könnte.
Im März fragte The Economist: „Könnte Donald Trump Five Eyes gefährden?“ Und im April stellte Politico die Frage nach der Selbständigkeit Großbritanniens ohne amerikanische Geheimdienstinformationen. Die Verbindung zwischen den US-Geheimdiensten und dem MI6 ist eng, und Five Eyes repräsentiert eine besonders intensive Zusammenarbeit. Seit 1946 formelle Absprachen bestehen – insbesondere das geheime UKUSA-Abkommen – welches die Informationsweitergabe fördert.
Five Eyes ermöglicht es der NSA, US-Gesetze zu umgehen, indem sie Spionagearbeiten an den britischen Geheimdienst GCHQ auslagert. Dokumente deuten darauf hin, dass das GCHQ unter direkter Kontrolle und finanzieller Unterstützung durch die NSA steht. Edward Snowdens Enthüllungen zeigten jedoch, dass Five Eyes nicht nur private Kommunikation überwacht, sondern auch politische Parteien in Frankreich infiltriert hat.
Diese Aktivitäten sind besonders bedenklich, da sie gegen vermeintliche Verbündete gerichtet waren. Die Fähigkeiten von ECHELON, dem Spionagenetzwerk der Five Eyes, wurden erst im Jahr 2000 untersucht und bis 2015 geheim gehalten. Historische Fälle wie das Austritt Whitlam als australischer Premierminister oder David Langes Unwissenheit in Neuseeland zeigen, dass die Mitgliederstaaten oft nicht über alle Einzelheiten informiert wurden.
Edward Snowdens Enthüllungen lösten weltweit Empörung aus und führten zu Rechtstreitigkeiten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bekräftigte 2018 und 2021, dass die Überwachung durch Five Eyes rechtswidrig ist. Trotzdem konnte das Netzwerk bisher unbeeinträchtigt weiterbestehen. Eine Ironie wäre es nun, wenn Trumps Präsidentschaft den längst fälligen Untergang von Five Eyes herbeiführen würde.
