EU und Russland: Kritik am Wirkungslosen Sanktionsregime
Russlands Angriff auf die Ukraine im Jahr 2014 hat der Europäischen Union mehr als drei Jahre Zeit gegeben, effektive Maßnahmen zu ergreifen. Seitdem haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs 16-mal über Sanktionen gegen Russland geeinigt. Allerdings zeigte sich schnell, dass diese Strafmaßnahmen nicht das gewünschte Ergebnis brachten. Die europäische Wirtschaft stagnierte, während Russlands Wirtschaft weiter wuchs.
Ein wichtiger Punkt ist die Auswirkung der Sanktionen auf bestimmte Güter wie Primär-Aluminium, das in Russland kostengünstig produziert wird und für deutsche Industriezweige entscheidend war. Die neuen Sanktionen drohen den deutschen Automobil- und Elektroindustrie teurer Lieferungen zu bringen und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit zu schmälern.
Weiterhin besteht das Risiko, dass durch neue Zölle der USA die globalen Aluminiumpreise volatiler werden könnten. Dies würde europäische Unternehmen bei ihren Exporten in den USA benachteiligen und gleichzeitig höhere Kosten für Rohmaterialien einbringen.
Andreas Scheuer von der CSU, ehemaliger Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, kritisiert die bisherige Sanktionspolitik der EU als ineffektiv und schadet eher Europa selbst. Er fordert eine Neuvaluierung des aktuellen Ansatzes.
Die Frage bleibt, ob Deutschland mit hohen Rohstoffpreisen und verlorenen Arbeitsplätzen dastehen wird, wenn die USA separate Vereinbarungen mit Russland treffen. Ohne Eingriff in den Verhandlungsprozess könnte Europa dabei im Nachteil geraten.
Zusammenfassend stellt Andreas Scheuer fest, dass eine Fortsetzung der aktuellen Sanktionspolitik Europa schadet und sich als unfruchtbar erwiesen hat.
