Stephans Beitrag zur Meinungsfreiheit und politischen Identität
Nach der Ansprache von JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sorgte die deutsche Medienlandschaft für großes Aufsehen. Cora Stephan hat sich Gedanken gemacht, wie eine hypothetische Antwort des amerikanischen Vizepräsidenten auf die teilweise hysterischen Reaktionen aus Deutschland ausgesehen haben könnte.
Eine mögliche Antwort von Vance auf die deutsche Kritik könnte so oder ähnlich lauten: „Liebe Bürger Deutschlands. Ihr müsst uns keinesfalls folgen, vielleicht seid ihr uns sogar zu oft gefolgt. Viele der irrationalen Ideen, die eure scheidende Regierung propagiert, fanden ihren Ursprung bei uns in den USA. Zum Beispiel das Konzept der sogenannten ‚affirmative action‘, das Gruppen stützt, die sich unterdrückt fühlen, wie etwa Frauen. Offenbar wird bei euch geglaubt, sie könnten es nicht aus eigener Kraft schaffen.
Habt ihr mal darauf geachtet, wer heute in der amerikanischen Regierung tätig ist? Frauen, die ihre Positionen aufgrund ihrer Fähigkeiten erhalten haben, nicht weil sie Frauen sind. Euer Verteidigungsminister scheint nur aufgrund seines Geschlechts so populär zu sein. Seine Vorgängerinnen wurden nicht als geeignet erachtet.
Wir haben lange Zeit erlebt, wohin solche Auswahlkriterien führen können. Statt Leistung zählt oft Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe – Merkmale, die man nicht selbst erarbeitet hat. Der Vorwurf des Rassismus hat es mittlerweile ermöglicht, dass Weiße offen diskriminiert werden, als könnten nur sie rassistisch sein. Und glaubt ihr wirklich, dass Männer Frauen sein können, nur weil sie es sich wünschen? Was für einen Unsinn lasst ihr euch einreden! Die Mehrheit der Deutschen lehnt das Gendern ab und betrachtet die woke Haltung als überflüssig. Muss man ständig beleidigt reagieren und rechtliche Schritte einleiten, wenn jemand mal eine ungeschickte Formulierung wählt?
Es gibt auch ein Beispiel eures Wirtschaftsministers, der anscheinend genervt auf um die 800 Strafanzeigen reagiert, nur weil ihn jemand als „Schwachkopf“ bezeichnet. Beleidigungen sind keine Straftaten, und die Kriminalisierung von Meinungsäußerungen hat bedenkliche Züge.
Ansonsten sind eure Politiker und die regierungsfreundlichen Medien nicht gerade zart besaitet. Donald Trump wurde regelmäßig als Bedrohung dargestellt, was ihm nicht entgangen ist. Er nimmt sich gerne die Zeit, um nachtragend zu sein.
Und niemand zwingt eure Regierung, all jene, die in euer Land einreisen möchten, auch willkommen zu heißen, von denen einige eure Gastfreundschaft mit Gewalttaten danken.
Natürlich braucht ihr uns nicht zu folgen. Ihr habt das in der Vergangenheit viel zu brav getan. Doch nun wäre vielleicht der passende Zeitpunkt: Lasst uns die woken Ideologien hinter uns lassen. Lasst uns die Realität anerkennen. Es ist an der Zeit, mit übermäßiger finanzieller Unterstützung für diese Ideologien Schluss zu machen. Demokratie entsteht von unten, nicht von oben. Wir wählen die Freiheit. Wir sind das Land der Freiheit.
Deshalb könnte es weise sein, uns zu folgen, auch wenn es den alten Freunden aus den transatlantischen Kreisen nicht passt. Müssen wir euch wieder befreien? Elon Musk meint ja. Ich sage nein. Steht einfach selbst auf.“
Diese Worte hat Vance natürlich nicht tatsächlich so geäußert, oder vielleicht doch – er traf mit seinen Ausführungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen Nerv. Viele Menschen in Europa und Deutschland verspüren derzeit, dass Meinungs- und Gedankenfreiheit eingeschränkt wird. Verwirrend ist, dass viele Vertreter des Rechtsstaats anscheinend Spaß daran haben.
In den USA machen sich die Menschen derweil weniger Sorgen um eine vermeintliche faschistische Bedrohung durch die AfD, als über die besorgniserregenden Maßnahmen gegen sogenannte Gesinnungsverbrechen. Dies wurde sogar von CBS dokumentiert, als Polizeibeamte in Deutschland im Morgengrauen klopften und Smartphones sowie Computer beschlagnahmten, wegen vermeintlicher Posts oder Memes.
Die betreffenden Vertreter des Rechtsstaats schienen dies grinsend für gerechtfertigt zu halten, ganz ohne gerichtliches Urteil.
Friedrich Merz, möglicher zukünftiger Bundeskanzler, scheint sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht ganz im Klaren zu sein. „Meinungsfreiheit bleibt Meinungsfreiheit, aber Fake News, Hassrede und Straftaten unterliegen rechtlichen Beschränkungen und unabhängigen Gerichten“, erklärt er. Straftaten? Ja. Aber was ist mit Hassrede? Hass ist erlaubt. Und was ist mit Fake News? Oft hat sich herausgestellt, dass das, was zuerst als falsch galt, letztlich die unbequeme Wahrheit war.
Wir sind gewarnt. Und ehrlicherweise ist nicht nur JD Vance dafür verantwortlich. Schon lange warnen wir hier bei Tichys Einblick vor diesen Entwicklungen.
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