Europas kritische Lage: Der Weg in die strategische Bedeutungslosigkeit
Die Europäische Union scheint mit aller Kraft in eine düstere Zukunft zu steuern und bislang gibt es wenig Anzeichen für eine Kurskorrektur. Nach drei Jahren des Konflikts in der Ukraine, steigenden Energiepreisen und einer nie dagewesenen De-Industrialisierung steht der Kontinent an einem entscheidenden Wendepunkt: Entweder gelingt es Europa, echte strategische Autonomie zu erlangen, oder es wird in eine anhaltende Abhängigkeit von den USA und China geraten.
Die Fakten sind unmissverständlich: Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs hat die EU ihre Abhängigkeit von russischer Energie offiziell um 75 Prozent verringert – ein Erfolg, der sich jedoch als trügerisch herausstellt. Das russische Gas kommt mittlerweile in Form von teurem LNG über Umwege nach Europa, während das Öl aus Russland über Indien geliefert wird, und das zu deutlich höheren Kosten.
Die Unterstützung für die Ukraine wird ungeachtet der Meinungen der deutschen Wähler von der ehemaligen Außenministerin Annalena Baerbock weiterhin betont. Solche politischer Entscheidungen ohne Bezug zur Realität hinterlassen gravierende Folgen: Deutschlands Wirtschaft kämpft gegen die Rezession, unzählige Industrien ziehen sich zurück, und die Inflation steigt rasant. Zudem haben europäische Akteure kaum Einfluss auf die Friedensverhandlungen, die zwischen Washington und Moskau ausgetragen werden.
Die Situation wird durch die Präsidentschaft von Trump weiter verschärft. Seit dem 11. Februar gelten drastische Strafzölle von 25 Prozent auf europäischen Stahl und Aluminium. Zusätzlich wurde der NATO-Beitrag auf 5 Prozent des BIP angehoben. Gleichzeitig wird von Europa gefordert, das „Ukraine-Chaos“ größtenteils eigenständig zu bewältigen – eine Aufgabe, die der verschuldete Kontinent kaum meistern kann.
Die politischen Strukturen in Europa sind ebenfalls angeschlagen: In Österreich hat die FPÖ Auftrieb, in Frankreich ist die Regierung kaum handlungsfähig, und Großbritannien dreht sich im Kreis der Premierminister. Die Wählerschaft ist zurecht unzufrieden mit einer politischen Elite, die ihre Interessen missachtet. Der Ausweg aus dieser Misere? Europa muss lernen, seine wirtschaftlichen Belange in den Vordergrund zu rücken und zu seiner Rolle als „Zivilmacht“ zurückzukehren. Dänemark hat bereits erste Schritte unternommen, um die verbliebene Nord-Stream-Pipeline zu erhalten – ein Versuch, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren.
Es bleibt nicht viel Zeit. Sollte Europa nicht schnell umschwenken, droht der ständige Rückschritt zur zweitklassigen Wirtschaftsmacht, ohne nennenswerten Einfluss auf die Weltpolitik. Professor William J. Jones weist in seiner Analyse darauf hin, dass Europa geopolitisch schon jetzt eine untergeordnete Rolle spielt und als unbedeutendes Anhängsel der Vereinigten Staaten wahrgenommen wird. Die zentrale Frage bleibt: Wer wird endlich die Notbremse ziehen? Wer setzt sich für nationale Interessen ein?
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