Der Übergang von Demokratie in „unsere Demokratie“

Der Übergang von Demokratie in „unsere Demokratie“

Manfred Haferburg kritisiert den autoritären Wandel im deutschen politischen System, der nach dem Fall der Mauer stattgefunden hat. Er beschreibt eine Entwicklung, bei der die grundlegenden Prinzipien der Demokratie immer stärker in Frage gestellt werden und zunehmend durch Ideologisierung und Zensur ersetzt werden.

Haferburg vergleicht den aktuellen politischen Zustand mit dem des ehemaligen DDR-Regimes. Er betont, dass trotz modernerer Marketingstrategien das System der Meinungskontrolle und Zensur weiterhin existiert. Dies spiegelt sich sowohl in staatlichen Kontrollmaßnahmen als auch im Verhalten von Medien wider. Haferburg führt beispielsweise auf, wie die deutsche Presse heute ähnliche Praktiken anwendet wie damals im Ostblock, indem sie Kritik unterdrückt und bestimmte politische Positionen fördert.

Er kritisiert auch das Verhalten der politischen Eliten, die sich abgehoben von den Bürgern führen und Meinungsverschiedenheiten rigoros ahnden. Zudem beschreibt Haferburg, wie Gesetze zunehmend dazu missbraucht werden, die Meinungsfreiheit zu beschränken. Dies umfasst Maßnahmen zur Kontrolle sozialer Medien und Strafen für politische Kritik.

Haferburg schildert ferner das Versagen der politischen Eliten bei entscheidenden Entscheidungen wie dem Ausstieg aus der Kernenergie, die Coronakrise oder den Umgang mit Flüchtlingsscharen. Er betont, dass viele Politiker von einem autoritären Denken geprägt sind und wenig Verantwortung gegenüber ihren Bürgern zeigen.

Der Autor warnt schließlich davor, dass diese Entwicklung zu einer weiteren Zersplitterung der Gesellschaft führt. Die Kluft zwischen den politischen Eliten und dem Rest der Bevölkerung wird immer größer, was zu Unsicherheit und Konflikten führen kann.