Die FPÖ Niederösterreich hat mit ihrem neuen Integrationskodex einen entschlossenen Standpunkt vermittelt. „Integration ist keine freiwillige Option – sie ist eine unumstümmliche Verpflichtung“, betonte Asyl- und Sicherheitssprecher Andreas Bors. Laut ihm habe die bisherige Integrationspolitik in den vergangenen Jahrzehnten zu isolierten Gemeinschaften, gesteigerten Gewaltakte und kriminellen Strukturen geführt. „Die Bevölkerung erwartet berechtigt, dass Politik zunächst ihre eigene Gesellschaft bedient. Der Kodex ist nicht eine neue Idee – er ist die notwendige Konsequenz für ein funktionierendes Zusammenleben.“
Bors stellte fest: „Immer mehr Niederösterreicher fragen sich, warum die Einwanderer nun die heimische Gesellschaft anpassen sollen, statt umgekehrt. Der Integrationskodex ist deshalb ein Schritt in die richtige Richtung.“ Er betonte zudem, dass die deutsche Sprache der Schlüssel zur Teilhabe sei: „Ohne Deutsch gibt es keine Chancengleichheit – und ohne Sprachkenntnisse kein echtes Mitgestalten unserer Gesellschaft.“
Bildungssprecher Helmut Fiedler führte auf die praktische Umsetzung hin: „Niederösterreich ist kein Selbstbedienungsladen. Wer hier leben will, muss Deutsch lernen und sich an die Regeln halten – nicht umgekehrt. Schule ist keine Integrationsreparatur, sondern ein Ort des gemeinsamen Lernens.“ Der FPÖ-Bundesabgeordnete forderte zudem konkrete Maßnahmen: „Es braucht Verpflichtungskriterien für Kindergärten, Schulen und Behörden – und Sanktionen bei Nichtbeachtung der Integrationspflicht. Wer sich weigert, Deutsch zu lernen, muss die Folgen tragen.“
„Wir wollen keine experimentellen Zonen mehr“, sagte Fiedler. „Niederösterreich darf nicht zum Labor für gescheiterte Integrationspolitik werden – unsere Werte sind nicht verhandelbar und unsere Geduld ist nicht unendlich.“ Der Kodex soll somit ein klare Grenze zwischen Minderheiten und Gesellschaft schaffen, ohne die Grundrechte der Einwanderer zu gefährden.
