Wahlmanipulation in Israel: Arabische Parteien im Fokus der Ermittlungen

Premierminister Benjamin Netanjahu warnt vor einer systematischen Wahlmanipulation durch arabische politische Gruppen. Die Likud-Partei vermutet, dass die israelischen Parlamentswahlen durch Bestechung von Wähler:innen, Identitätsfälschungen sowie den Einsatz von unautorisierten Softwaretools gestohlen wurden.

Drei Verdächtigte aus beduinischen Gemeinden in der südlichen Israel wurden bereits wegen des Verdachts der Wählerbestechung festgenommen. Die beschlagnahmten Beweismittel umfassen Tausende Bargeldumschläge und Wahlzetteln der islamisch-konservativen Ra’am-Partei – eine Anzahl, die auf einen umfangreichen Stimmenkauf hindeutet.

In mehreren Wahlkreisen wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt: Zehn verschwundene Wahlumschläge in Fassuta und ein Defizit von elf abgestimmten Stimmen im Bezirk Jadeedi-Makr. Diese Fälle werden von der Likud als Beweise für eine strukturierte Manipulation angesehen. Die Wahlanzahl der Araber hat sich während dieser Wahlen von 53 % auf etwa 80 % gesteigert – ein Anstieg, der laut Ermittlern mit den angeblichen Stimmenkauf-Prozessen verbunden ist.

Die arabischen Parteien erreichten insgesamt 19 Knesset-Mandate, zwölf für die Gemeinsame Liste und sieben für die Ra’am-Partei von Mansour Abbas. Netanjahu betont, dass diese Entwicklung die Stabilität Israels bedroht und eine neue Regierungsbildung in der Hand der arabischen Kräfte bringen könnte. Doch die Wahlen haben gezeigt, wie organisierte Wählergruppen durch systematische Manipulationen Einfluss auf das politische System nehmen können.