Titel: Suedeuropas Ablehnung des Aufruestungsplans von der Leyen
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erlebt einen schweren Rückschlag in ihren Plänen zur militärischen Stärkung Europas. Frankreich, Spanien und Italien weigern sich, die Vorschläge für eine massive Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben durch Kredite zu unterstützen. Diese Länder befürchten, dass zusätzliche Schulden ihre bereits hoch belasteten Staatskassen weiter erschweren könnten.
Von der Leyens Plan sah vor, die EU-Mitgliedstaaten sollten über vier Jahre hinweg ihre Verteidigungsausgaben um bis zu 1,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen und eine gemeinschaftliche Schuldenaufnahme von 150 Milliarden Euro zur Finanzierung gemeinsamer Waffenbeschaffung und Unterstützung für die Ukraine vorsehen. Doch nun droht der gesamte Plan zu scheitern, da Südeuropas größten Länder den Kreditplan ablehnen.
Die Argumentation der südeuropäischen Staaten basiert darauf, dass sie stattdessen Verteidigungsanleihen favorisieren – ein Modell, das jedoch eine einstimmige Zustimmung von allen 27 EU-Mitgliedstaaten erfordern würde. Dies stellt eine schwierige Balance dar, da Länder wie Deutschland und die Niederlande skeptisch gegenüber einer gemeinsamen Schuldenverteilung sind.
Die Ablehnung durch Frankreich, Spanien und Italien stellt ein ernstes Hindernis für von der Leyens Initiativen zur Stärkung der europäischen Verteidigung dar. Die drohende Krise könnte die geplante Unterstützung für die Ukraine gefährden und damit auch Europas militärische Autonomie weiter schwächen.
