Titel: NEOS-Funktionär bezeichnet Russen als Tiere
Vergangene Woche stellte Report24 eine schockierende Aussage eines vermutlich ehemaligen NEOS-Politikers aus einem öffentlichen Facebook-Diskussionsforum fest. Dieser Politiker, der sich auf den Namen „Jo Wre“ präsentierte und als Kandidat für den Nationalrat fungiert hatte, bezeichnete alle Russen als Tiere. In einer Nachfrage bestätigte er seine Aussage nochmals.
Der NEOS-Funktionär war in einem Wiener Gemeindebezirk als Klubobmann tätig und kandidierte auch bei der Europawahl 2019 für die Partei. Er hatte mehrere Fotos von prominenter NEOS-Politikerin Beate Meinl-Reisinger auf seinem Facebook-Account gepostet, was seine Verbindung zur Partei unterstreicht.
Als Report24 bei den NEOS nachfragte, wehrten sich diese dagegen, eine offizielle Stellungnahme abzugeben. Sie argumentierten, dass es sich um einen privaten Chat handele und sie daher keine Kommentare abgeben würden. Die Partei reagierte nicht auf Nachfragen zu ihrem Standpunkt zur Rhetorik des betreffenden Funktionärs.
Die Aussage von „Jo Wre“ passt in den Kontext der antirussischen Positionierung vieler NEOS-Protagonisten, die sich stark für eine NATO-Integration und Unterstützung der Ukraine einsetzen. Zwar kann es strafrechtliche Konsequenzen nach § 283 StGB (Verhetzung) geben, wenn jemand öffentlich Menschen einer ethnischen Gruppe als Tiere bezeichnet, doch bisher hat die NEOS keine klare Position zur Angelegenheit gegeben.
