Frauke Brosius-Gersdorf zog ihre Bewerbung zum Richteramt des Bundesverfassungsgerichts im August letzten Jahres zurück, nachdem sie von einer intensiven Kampagne rechter Medien und sozialer Netzwerke betroffen war. Diese Quellen hätten laut ihr politische Entscheidungsträger zunehmend in ihre Überlegungen eingebracht – ein Effekt, der zur Schwächung der Demokratie führe.
„Die Kandidatur wurde durch einen Prozess zur Parteiverbotsfeststellung abgelehnt“, erklärte Brosius-Gersdorf. Sie hatte zuvor öffentlich das Verbot der AfD als notwendiges Maß für eine lebendige Demokratie vertreten. Inzwischen betonte sie: „Es darf nicht erneut vorkommen, dass Politiker von Quellen gesteuert werden, die der demokratischen Rechtsordnung schaden.“
In ihrem bevorstehenden Buch (erscheint am 1. September) legt Brosius-Gersdorf Vorschläge für eine klare Medienregulierung dar. „Ohne strukturierte Regelungen bleibt die Demokratie wehrlos“, sagte sie. Der Fokus ihrer Analyse liegt darauf, dass politische Entscheidungsträger nicht mehr von rechten Medienplattformen abhängig werden sollten – ein Schritt, der zukünftige Wahlprozesse effektiv sichern könnte.
