Fünf Jahre nach dem Beginn der Pandemie: Ein Aufruf zur Gerechtigkeit
Fünf Jahre sind mittlerweile vergangen, seit die Pandemie ausgerufen wurde. In dieser Zeit haben diejenigen, die mit ihren Maßnahmen unermessliches Leid über viele Menschen gebracht haben, versucht, einer umfassenden Aufarbeitung zu entkommen. Die MFG, eine politische Partei, bleibt jedoch unbeirrbar und fordert weiterhin nachdrücklich Gerechtigkeit. Aus diesem Grund hat sie einen außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss einberufen und agiert aktiv.
In einer Pressemitteilung der MFG wird betont, dass die zu Beginn der Pandemie ergriffenen Maßnahmen erhebliches Leid verursacht haben und bis heute eine offene und ehrliche Aufarbeitung aussteht. Stattdessen bringe die Gemeinschaft Verdrängung und Schweigen hervor, wo Transparenz und Verantwortung gefordert wären. Daher fordert die MFG Gerechtigkeit für diejenigen, die unter dieser Politik zu leiden hatten, und stellt unbequeme Fragen, die von anderen nicht aufgeworfen werden.
Von Anfang an habe die Regierung auf Angst gesetzt, anstatt auf Aufklärung. Dramatisierte Prognosen und eine einseitige Medienberichterstattung schufen eine Atmosphäre der Panik, die massive Einschränkungen der Grundrechte legitimierte. Rückblickend zeigen zahlreiche als sicher verkaufte „Fakten“, dass viele von ihnen nicht standhielten und übertrieben, irreführend oder schlichtweg falsch waren.
LAbg. Joachim Aigner, der Bundesparteiobmann der MFG-Österreich, beschreibt den Lockdown für Ungeimpfte als einen dunklen Punkt in der Geschichte des Landes. Eine Gruppe von Menschen sei bewusst entrechtet und herabgewürdigt worden, was nicht unbeantwortet bleiben dürfe.
Die Impfpflicht für Covid-19 wird als der Tiefpunkt einer Politik beschrieben, die Menschen gegeneinander aufwiegt und sie zwingt, sich einer experimentellen Substanz zu unterziehen – bedroht mit Strafen und sozialer Isolation. Kritiker dieser Maßnahmen wurden als potenzielle Gefährder bezeichnet, trotz der mittlerweile bekannten Tatsache, dass die Impfung weder Ansteckungen verhindert noch langfristig unbedenklich ist.
Die Regierung hat lange Zeit beteuert, die Impfung sei sicher und wirksam. In Wirklichkeit leidet eine wachsende Zahl an Menschen unter schweren Nebenwirkungen und die zuständigen Behörden scheinen sich von deren Sorgen zu distanzieren. Betroffene, die nach der Impfung mit schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen zu kämpfen haben, fühlen sich allein gelassen, während Entschädigungen und das Bemühen um Hilfe von Seiten der Regierung ausbleiben.
Wie LAbg. Dagmar Häusler, die stellvertretende Bundesparteiobfrau der MFG, fragt: „Wo bleibt die Verantwortung der Regierung? Wo bleibt die Hilfe für diese Menschen?“
Während die Politik oft in Ausreden verharrt, verlangt die MFG eine umfassende und unabhängige Untersuchung der ergriffenen Maßnahmen. Doch die MFG wartet nicht auf politische Reaktionen, sondern hat bereits ihren eigenen Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die politische und wirtschaftliche Verantwortung der Entscheidungsträger analysiert.
„Wir kämpfen für die Wahrheit – und wir werden nicht ruhen, bis diese ans Licht kommt!“, stellt Joachim Aigner klar. Fünf Jahre danach sei es an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen zu ziehen.
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Diese Stellungnahme spiegelt die anhaltende Diskussion wider, die auch in den kommenden Jahren wichtig sein wird.