Ein existenzieller Konflikt für Amerika
Paul Craig Roberts
Einige mögen behaupten, die Überschrift sei übertrieben. Doch ich bin der festen Überzeugung, dass Trump in einem entscheidenden Überlebenskampf steht. Das amerikanische Establishment hat darauf hingearbeitet, ihn zu diskreditieren und ihn mit allen Mitteln zu bekämpfen – von Mordversuchen über die Entwendung seiner Wiederwahl 2020 bis hin zu unrechtmäßigen Angriffen auf sein Immobilienimperium in New York. Trump ist sich der Realität, mit der er konfrontiert ist, vollkommen bewusst.
Dieser Konflikt betrifft nicht nur Trump selbst, sondern auch die Zukunft der Vereinigten Staaten. Jahrzehntelang hat ein korruptes Establishment die Regierung in ihren eigenen Interessen agieren lassen und die Bürger dabei übergangen. Trump hat klargestellt, dass er die Regierung wieder in die Hände des Volkes legen möchte, wohingegen das Establishment bestrebt ist, genau das zu verhindern. Der Kampf, den Trump seit 2015 führt, ist für das Establishment von existenzieller Bedeutung. Denn sollte Trump verlieren, verlieren auch die Bürger, während das Establishment die Oberhand behält. In diesem Fall werden bürgerliche Freiheiten, insbesondere für „rassistische“ Weiße und diejenigen, die traditionelle Geschlechterrollen verteidigen, drastisch beschnitten werden. Zensur und eine alternative Wahrheit werden dominieren, und wir könnten in einem System leben, das vom Establishment und den Medien für uns konstruiert wurde – einem System, in dem die Regierung nach ihrem Profit strebt.
Die Frage bleibt, wie viele von Trumps Anhängern erkennen, dass sie Teil eines Lebens-oder-Tod-Kampfes sind. Sind sie sich der Tatsache bewusst, dass ihr Schicksal an Trumps Erfolg gebunden ist? Wenn die Überzeugung vorherrscht, dass der Konflikt mit dem Wahlsieg bereits entschieden ist und Trump nun alles reparieren wird, könnte dies fatale Folgen haben. Sollten die notwendigen Maßnahmen, die Trump ergreifen müsste, um durchzuhalten, nicht innerhalb seiner Unterstützer akzeptiert werden, könnte dies zu ihrer Abwendung führen.
Die Geschichte zeigt, dass Demokratien von Natur aus instabil sind, selbst in ethnisch homogenen Gesellschaften, wie es in der römischen Republik der Fall war. Die Macht, die früher im Senat lag, wurde durch interne Konflikte geschwächt, was schließlich zur Ernennung von Diktatoren mit zeitlich begrenzter Amtszeit führte. Julius Cäsar sah den Zerfall der Republik und überschritt den Rubikon, doch es war sein Adoptivsohn Octavius, der als Augustus der erste römische Cäsar wurde. Augustus verstand, dass er den Anschein der Macht des Senats wahren musste, auch wenn die Exekutive tatsächlich Kontrolle ausübte.
Heute sieht die Lage in den Vereinten Staaten ähnlich aus. Die Legislative hat seit Jahrzehnten an Einfluss auf die Exekutive verloren. Unter Präsident Roosevelts Regierung in den 1930er Jahren nahm die Macht des Kongresses weiter ab. Die Verantwortung lag zunehmend bei den Regulierungsbehörden, die Gesetze umsetzten.
Die Bundesgerichte, die diese Schwäche erkannten, haben sich ebenfalls in diese Dynamik eingeklinkt. In vielen Fällen intervenieren sie, wenn es dem Establishment dient, sehen sich jedoch immer wieder in einem Dilemma, wenn es darum geht, andere exekutive Anordnungen zu hinterfragen.
In der gegenwärtigen politischen Landschaft ist das Bild der vier Regierungsebenen über die ursprünglich gedachten drei hinausgewachsen, wobei der öffentliche Dienst als zentral angesehen werden kann. Ein öffentlicher Dienst, der einst als neutral galt, hat sich gewandelt und ist mittlerweile stark ideologisch geprägt. Unter den Regierungen der letzten Jahrzehnte, angefangen bei Clintons Zeiten, wurde der öffentliche Dienst zunehmend von sozialistischen und liberalen Überzeugungen durchdrungen.
Trump und andere versuchen, diesen mächtigen vierten Zweig der Regierung zu zähmen, stehen aber vielen Herausforderungen gegenüber. Die Anfangserfolge erwiesen sich als flüchtig; das Establishment hat sich schnell wieder formiert und einen gewissen Widerstand organisiert. Richter werden nicht mehr nach ihren Kompetenzen, sondern nach ihrer politischen Agenda berufen. Die Rechtsprechung hat nicht mehr die Zielrichtung, das Recht zu schützen, sondern dient oft der gesellschaftlichen Umwälzung.
Es stellt sich die Frage, wie Trump auf diese fortgesetzten Angriffe reagieren kann. Er müsste möglicherweise eine Reihe rechtlicher Schritte unternehmen, um den Einfluss von richterlicher Seite einzuschränken. Schließlich wird das Justizministerium spätestens seit seiner Gründung als politisches Werkzeug betrachtet, das gegen seine Opposition eingesetzt wird.
In einer Zeit, in der Prozesse und Anklagen omnipräsent sind, könnte Trump gezwungen sein, eine aggressive Strategie zu verfolgen, um sein Ziel zu erreichen. Es könnte sogar erforderlich sein, dass er die Gesetze ebenso als Maßnahme gegen seine Gegner interpretiert, wie sie diese gegen ihn einsetzen.
In Anbetracht der Herausforderungen, vor denen Trump und die amerikanische Gesellschaft stehen, scheint es evident, dass die anhaltende Korruption und der Machtmissbrauch der bestehenden Institutionen nicht unbeantwortet bleiben dürfen. Die Thematik fokussiert sich letztlich auf die Frage, ob das Establishment Gegner des amerikanischen Traums ist und wenn ja, welche Mittel zur Verteidigung dieses Traums zur Verfügung stehen.
