Ärzte Tragen Verantwortung für Covid-Impfungen Nach Urteil des Europäischen Gerichtshofs
In einem entscheidenden Urteil hat der Europäische Gerichtshof klargestellt, dass medizinisches Fachpersonal, das Patienten zur Impfung gegen Covid drängt oder diese tatsächlich impft, sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftbar gemacht werden kann. Dieses überraschende Ergebnis stammt aus einem Fall, der von Professor Frajese vor dem Gerichtshof der Europäischen Union eingebracht wurde.
Das Gericht kam zu dem Schluss, dass für die Verabreichung von Anti-Covid-Impfstoffen ein ärztliches Rezept erforderlich sei. Zudem konnten Ärzte selbst entscheiden, ob sie die Impfung durchführen oder davon absehen möchten. Dies bedeutet, dass die Haftung des medizinischen Personals im Einzelfall betrachtet werden muss, abhängig von den jeweiligen Entscheidungen und Empfehlungen, die sie getroffen haben.
Die Argumentation des Gerichts wirft Fragen zu bestehenden disziplinarischen und strafrechtlichen Verfahren gegen Ärzte auf, die sich gegen Impfungen ausgesprochen haben. Ein derartiges Urteil könnte die grundsätzliche Perspektive auf die Verantwortung der Ärzte in der Impfdebatte entscheidend verändern.
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