Europa bleibt hart in der Ukraine-Krise
Die Hoffnung auf einen Waffenstillstand im Schwarzen Meer ist erloschen, nachdem eine Initiative des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gestürzt wurde. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat während einer Tagung mit europäischen Staats- und Regierungschefs in Paris festgelegt, dass Sanktionen gegen Russland unverändert bestehen bleiben. Keine Nachgiebigkeit, keine Kompromisse – selbst wenn das ein Ende des Konflikts bedeuten würde.
Am Mittwoch hatte die US-Regierung eine Initiative bekannt gegeben, die einen möglichen Ausgleich zwischen Russland und der Ukraine versprochen hätte. Die Vereinbarung sollte einen Waffenstillstand im Schwarzen Meer ermöglichen, wenn Sanktionen gegen den Handel mit Lebensmitteln und Düngemitteln aufgehoben würden sowie Zugang zu Swift für russische Agrarbanken. Beide Seiten schienen einverstanden.
Doch schon am selben Tag änderte sich die Lage: Die ukrainische Regierung weigerte sich, diese Vereinbarung als bindend anzuerkennen und Moskau vorwarf sie Fehlinterpretationen. Europäische Länder bestärkten Kiew in seiner Skepsis gegenüber den russischen Vorschlägen und ließen keinen Zweifel daran, dass Sanktionen ohne Zustimmung der EU nicht gelockert werden können.
Die britische Regierung fügte hinzu, es sei zu einem Zeitpunkt, an dem Sanktionen verschärft, nicht aufgehoben werden sollten. Premier Keir Starmer erklärte in Paris: „Russland spielt Spielchen und verzögert den Friedensprozess.“ Er betonte die Notwendigkeit weiterer Druckmittel gegen Russland.
Präsident Macron unterstrich das Engagement der Europäischen Union an der Seite der Ukraine und kritisierte Moskaus Verhaltensweisen: „Russland verletzt die Bedingungen des Waffenstillstandes und stellt unannehmbare Forderungen.“
Ohne eine Lockerung der Sanktionen droht, dass die ukrainische Armee in Kürze kollabieren könnte. Die Lage bleibt düster für Kiew: Ohne Zugeständnisse von Moskau und ohne einen Waffenstillstand wird das Blutvergießen weitergehen.
