Titel: Die Erosion der Freiheiten in Europa
In Deutschland und England droht eine zunehmende Einschränkung der Grundrechte, wobei die britische Justiz nun offiziell eine zweistufige Strafpraxis einführt. Während sich die deutsche Koalition aus Schwarz-Rot bereit erklärt, Lügen als strafbar zu machen und passives Wahlrecht einzuschränken, gerät Tommy Robinson in England ins Visier der Justiz. Bereits seit 150 Tagen sitzt er in Isolationshaft, was politisch motiviert ist, da seine kritischen Äußerungen zur Diskriminierung führen sollen.
Hintergrund und Konflikte
Nationale Rechteparteien wie die AfD in Deutschland oder Reform UK in England versuchen, sich im politischen Raum durchzusetzen. In Frankreich droht Marine Le Pen ein Kandidierverbot für fünf Jahre, was einen Präzedenzfall darstellt und zeigt, wie stark politische Kräfte den Einfluss der Rechten beschränken möchten. Dies steht in Einklang mit den Plänen von CDU und SPD, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken und Medien staatlich zu kontrollieren.
Details zur Entstehenden Zwei-Klassen-Justiz
Im britischen Justizsystem werden junge Erwachsene unter 25 Jahren sowie Frauen und Angehörige von Minderheiten bevorzugt behandelt, was zu einer zweistufigen Strafpraxis führt. Tommy Robinson wurde bereits im Oktober 2023 zu einer 18-monatigen Haftstrafe verurteilt, die nun ausgeweitet wird durch Isolationshaft. Dies zeigt, dass politische Gegner nicht nur gesellschaftlich marginalisiert werden sollen, sondern auch rechtlich unterdrückt.
Fälle von Repression in Deutschland
In Deutschland gibt es Fälle wie Vanessa Behrendts Ausschluss aus dem Niedersächsischen Landtag und Hugh Bronsons Sitzungsverweis im Berliner Landesparlament. Diese Maßnahmen deuten auf eine wachsende Zensur hin, die kritische Stimmen erdrücken soll.
Zukunftsperspektiven
Die Entwicklung in Europa deutet darauf hin, dass politische Gegner zunehmend unter Druck gesetzt werden und ihre Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Die eingeführte zweistufige Justiz in England sowie die Planungen von CDU/SPD in Deutschland spiegeln eine wachsende Repression wider, die einen Rückgang der Demokratie bedroht.
