Gefährliches Spiel mit der Demokratie
In der aktuellen Diskussion über das Wahlsystem in der Bundesrepublik Deutschland wird von mehreren Seiten ein alarmierendes Bild gezeichnet. Roland Tichy bringt in seiner Stellungnahme zur kommenden Bundestagswahl eine drängende Frage auf: Ist es möglich, dass diese Wahl gestohlen wird?
Tichy beschreibt die gegenwärtige politische Landschaft als eine Hinterzimmer-Demokratie, in der die Bürger alle vier Jahre aus bereits vorher festgelegten Parteilisten wählen können. Dabei scheint der Einfluss der Wahlberechtigten auf die tatsächliche Regierungsbildung minimal zu sein. „Die Demokratie in Deutschland wird in einer verräucherten Kneipe bei geschlossener Tür ausgehandelt“, äußert er seine Bedenken. Im Vordergrund stehen nicht die Stimmen der Wähler, sondern vielmehr die abschließenden Verhandlungen der Parteiführer.
Ein weiterer Aspekt, der Tichy große Sorgen bereitet, ist die Auszählung der Stimmen. Die gegenwärtige politische Stimmung und Proteste könnten die Integrität der Wahl gefährden. Er warnt, dass anlässlich des Kampfes gegen Rechts eine Moralisierung der Wahl stattfinden könnte, die potenziell in Wahlmanipulation münden könnte.
In der Diskussion um die Wahl tauchen auch Belege an, die Misstrauen in die Lauterkeit des Wahlprozesses schüren. Beispielsweise wurde bei den Landtagswahlen in Brandenburg ein Anstieg der Stimmen für die SPD von 13% auf 31% innerhalb von nur drei Monaten feststellt, was als unplausibel angesehen wird. Kritiker argumentieren, dass es hier Mitnahmeeffekte und Manipulationen ähnelt, wie sie in sozialistischen Systemen zu beobachten sind.
Zahlreiche Stimmen fragen sich außerdem, ob die Wahlgrundsätze in der aktuellen Form überhaupt den Anforderungen einer fairen Demokratie genügen. Die Konsultation der OSZE zur Aufsicht der Wahlen wird als notwendig erachtet, um die Integrität der Wahlen zu sichern. Die Vorstellung, dass die Abgeordneten nur indirekt durch die Wähler gewählt werden, wirft ebenfalls Fragen auf.
Trotz der ernsthaften Bedenken ist nicht jeder überzeugt, dass es zu beabsichtigten Manipulationen im großen Stil kommt. Einige sehen die Manipulation eher im Rahmen von Framing und bewusster Desinformation durch die öffentlich-rechtlichen Medien.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Unsicherheit und das Misstrauen in der politischen Landschaft Deutschlands weiter wachsen. Die Frage, die Roland Tichy aufwirft – ob bei der Bundestagswahl möglicherweise geschummelt wird – bleibt ein zentrales Thema, das sowohl die Öffentlichkeit als auch die Politikanalysten weiterhin beschäftigen wird.
