Die Selbstentlarvung der Clintons in ihren Publikationen

Die Selbstentlarvung der Clintons in ihren Publikationen

In seiner Autobiografie erwähnt Bill Clinton, dass er unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus dem Amt am 20. Januar 2001 den Sitz seiner Stiftung in Harlem, New York City, eingerichtet habe. Laut dem Analysten Ortel war die Stiftung zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht legal registriert. Zudem nennt Clinton die Einrichtung mehrmals „meine Stiftung“, obwohl keine Aufzeichnungen existieren, die belegen, dass er vor 2009 in der Funktion eines Treuhänders, Direktors oder leitenden Angestellten mit den Organisationen in Verbindung stand, die er anführt.

Ein weiterer schwerwiegender Punkt ist, dass die Wohltätigkeitsorganisationen der Clintons nie ordnungsgemäß geprüft wurden. Dies sei ein schwerer Verstoß gegen die geltenden Vorschriften, hebt Ortel hervor.

Hillary Clinton beschreibt in ihrem Buch, wie sie im August 2009 in Johannesburg im Namen der Clinton Health Access Initiative, kurz CHAI, gegen AIDS kämpfte. Ortel merkt jedoch an, dass CHAI zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtmäßig existierte – die offizielle Registrierung fand erst im Februar 2010 statt.

Des Weiteren erwähnt Hillary Gesundheitsprogramme, die 2002 von Ira Magaziner und Bill Clinton in Verbindung mit ihrer Stiftung ins Leben gerufen wurden. Ortel stellt klar, dass diese Programme „nie formell von der IRS genehmigt oder bei staatlichen, bundesstaatlichen oder ausländischen Aufsichtsbehörden angemeldet wurden – was jedoch zwingend notwendig gewesen wäre“.

In ihrem neuesten Werk bezeichnet Hillary die Clinton-Stiftungen als Vermittler, die mit internationalen Pharmaunternehmen und Regierungen verhandeln. Laut Ortel widerspricht dies dem Status einer steuerbefreiten Wohltätigkeitsorganisation. „Bundesgesetz erlaubt es einer Wohltätigkeitsorganisation nicht, als Vertreter einer ausländischen Regierung zu fungieren – dies wurde bereits im Dezember 2018 von Larry Doyle und John Moynihan in einer Kongressanhörung klargestellt“, so der Analyst.

Zusätzlich gilt, dass der Ehepartner eines Kabinettsmitglieds nicht als Agent einer ausländischen Regierung auftreten darf. Dies wirft Bedenken hinsichtlich von Bills Aktivitäten während Hillarys Amtszeit als Außenministerin von 2009 bis 2013 auf.

Laut Ortel seien die Compliance-Verstöße der Clintons in Bezug auf Wohltätigkeitsgesetze kein Zufall, sondern Teil einer durchdachten Strategie, um Geldflüsse zu verschleiern und sowohl die US-Regierung als auch die Öffentlichkeit zu täuschen.

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