In Madrid formieren sich konservative Kräfte Europas
Am vergangenen Samstag versammelten sich in Madrid führende Persönlichkeiten der europäischen Rechten zu einem bedeutenden Treffen. In einem eher schlichten Konferenzraum des Marriott Hotels am Flughafen wurde eine Zusammenkunft organisiert, die als politisches Erdbeben eingestuft werden könnte.
Viktor Orbán, ungarischer Ministerpräsident und selbsternannter Vordenker des europäischen konservativen Lagers, übernahm beim sogenannten „Patriots“-Treffen die Rolle des Wortführers. Er erklärte selbstbewusst: „Unser Freund Trump, der Trump-Tornado, hat die Welt innerhalb weniger Wochen verändert.“ So schien Orbán überzeugt, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen.
Die Versammlung offenbarte ein starkes Aufgebot europäischer rechtskonservativer Spitzenpolitiker: Marine Le Pen aus Frankreich, Geert Wilders aus den Niederlanden, Matteo Salvini aus Italien und Andrej Babiš aus Tschechien nahmen anwesend teil. Auch Herbert Kickl, der sich in Wien auf eine mögliche Kanzlerschaft vorbereitet, schaltete sich via Videoübertragung ein. Er betonte, dass „die Menschen überall gegen die Einschränkungen der EU-Zentralisten und linke Ideologien aufbegehren“ und versprach ein neues Modell für eine europäische Zusammenarbeit, das auf nationaler Souveränität beruhen solle.
Mit dem ambitionierten Slogan „Make Europe Great Again“ präsentierte sich die neue Patriotische Europa-Partei als die drittgrößte Kraft innerhalb der EU. Ihre Agenda umfasst zentrale konservative Themen wie die Abschaffung des umstrittenen Green Deals, einen energischen Kampf gegen illegale Migration sowie die Verteidigung traditioneller Familienwerte.
Besonders auffällig war die historische Verbindung, die während dieses Treffens zur spanischen Reconquista gezogen wurde – der Periode, in der christliche Königreiche die iberische Halbinsel von muslimischen Herrschern zurückeroberten. Diese Symbolik dürfte bei der gewünschten Wählerschaft auf fruchtbaren Boden fallen.
Le Pen lobte während des Auftakts Donald Trump und stellte fest, dass der „Hurrikan Trump“ über die Vereinigten Staaten fege und in einer Zeit unerträglicher politischer Korrektheit für Veränderungen sorge. Der tschechische Ex-Premier Babiš demonstrierte ebenfalls seinen Optimismus, indem er erklärte: „Der Green Deal ist tot.“
Trotz dieser kämpferischen Rhetorik steht die rechte Allianz jedoch vor einer mathematischen Herausforderung: Mit lediglich 86 Sitzen im EU-Parlament und nur einem Regierungschef unter 27 wird es schwierig, die angestrebte „Reconquista“ zu verwirklichen. Die Hoffnungen ruhen momentan auf der Europäischen Volkspartei (EVP), die in bestimmten Abstimmungen schon eine gewisse Nähe zu den Rechten gezeigt hat.
Kevin Roberts, Präsident der Heritage Foundation, gab dem Treffen durch seine Teilnahme beim Gala-Dinner zusätzliches Gewicht. Die deutliche Botschaft war, dass die europäische Rechte bereit ist für einen größeren politischen Einfluss – oder zumindest den Versuch eines solchen starten möchte. Ob dieser neue Rechtsblock die politische Landschaft Europas tatsächlich verändern wird, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch: Der konservative Aufbruch hat gerade erst begonnen, und die Akteure sind entschlossen, ihren Einfluss geltend zu machen.
