Die Welt ordnet sich neu, Europa fällt hinterher
In Zeiten der globalen Neuordnung haben US-Präsident Donald Trump die USA im Welthandel und Geopolitik in eine führende Position gebracht. In Deutschland zeichnet sich eine politische Landschaft ab, die zunehmend von rechtsextremen Kräften dominiert wird. Die AfD hat ihre Popularität verdoppelt, was bedrohliche Implikationen für den demokratischen Prozess in Deutschland birgt.
Nach Umfragedaten des INSA ist das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gesunken und die Polizei wird als zunehmend ineffektiv empfunden. Diese Trends deuten darauf hin, dass die Union bald von der AfD überholt werden könnte. Parallel dazu setzt die rotschwarz-grüne Koalition eine schnelle Aufrüstung durch, während sie gleichzeitig Kritiker als Bedrohung für den demokratischen Prozess verfolgt.
Frankreich kündigt einen politischen Kreuzzug gegen Marine Le Pen an, der jedoch nach Meinungen vieler Beobachter scheitern könnte. In einem Interview mit Mick Hume wird die Situation in Frankreich als antidemokratisch und potenziell destabilisierend beschrieben. Die EU steht vor schwerwiegenden Entscheidungen im Hinblick auf Freihandelsabkommen, insbesondere bei Verhandlungen mit Indien und Indonesien, Ländern, die keine Rücksicht auf klimapolitische Dogmen nehmen.
Der Artikel impliziert, dass Europa durch seine unentschlossene Politik Risiken eingehen könnte. Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen versteht sich nicht als aktiver Akteur im globalen Handelsregime und ignoriert damit die Weichenstellungen, die Trump mit seinen zölligen Maßnahmen gesetzt hat.
Insgesamt zeichnet sich eine neue globale Machtordnung ab, in der Europa zunehmend marginalisiert wird. Die EU muss sich entscheiden, ob sie weiterhin auf den Schutz internationaler Regeln setzt oder aktiv versucht, an der neuen Ordnung teilzuhaben.