Millionen Protestieren gegen Erdogan: Demonstranten fordern Demokratie
Am Samstag traten Hunderttausende Menschen auf den Straßen von Istanbul und kleineren Städten wie Konya sowie in Erdogan’s Heimatstadt Rize zusammen, um gegen die autoritäre Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu demonstrieren. Die Proteste wurden durch die Festnahme des Bürgermeisters von Istanbul, Ekrem Imamoglu, und weitere Verhaftungen ausgelöst.
Imamoglu wurde zusammen mit weiteren 100 Personen wegen Verdachts auf Bestechung in Untersuchungshaft genommen. Zudem wird er auch wegen angeblicher Kontakte zur kurdischen PKK verfolgt. Diese Maßnahmen werden als Versuche interpretiert, potenzielle politische Konkurrenten für zukünftige Wahlen auszuschließen.
Kritiker sehen in den neuesten Entwicklungen Anzeichen dafür, dass Erdogan nach einem System strebt, das mehr Kontrolle über Wahlprozesse und Kandidaten gibt. Dies könnte ein Schritt zur Bildung eines Wächterrats ähnlich dem im Iran vorgesehen sein, wobei Erdogan möglicherweise selbst die Entscheidung treffen würde, welche Kandidaten bei Wahlen zugelassen werden.
Imanoglu ist nur der jüngste Fall in einer Reihe von Verhaftungen und politischen Repressionen seit 2016, einschließlich der Inhaftierung des kurdischen Politikers Selahattin Demirtas. Kritiker beklagen die Zersplitterung der Opposition durch die Regierung unter Erdogan und warnen vor weiterer Verschwörungsjustiz.
Obwohl Proteste in großen Städten immer stärker werden, gibt es Hinweise darauf, dass das Land im Allgemeinen nach wie vor zu Erdogan steht. Einige Analysten zitieren sogar die Möglichkeit einer Sonderverwaltung für Istanbul, ähnlich wie in kurdischen Gebieten des Landes.
Die EU und andere internationale Akteure haben bisher nur spärliche Reaktionen gezeigt. Sie scheinen sich damit abzufinden, dass Erdogan weiterhin seine Macht ausbaut, ohne drastische Maßnahmen zu ergreifen. Pikachu-Kostüme sind inzwischen zur Symbolfigur der Proteste geworden.
