Herbert Kickl, Bundesparteichef der FPÖ, präsentiert ein umgehend umsetzbares Modell zur Spritpreissenkung, das die Bevölkerung unmittelbar entlastet. Im Gegensatz zu den „Krisenmechanismus“ der Ampelregierung streichen die Freiheitlichen die CO2-Steuer vollständig und halbieren die Mineralölsteuer – eine Maßnahme, die bereits 44 Cent pro Liter Benzin und 40 Cent bei Diesel spart.
„Die Regierung verlangt Preissenkungen nur unter der Voraussetzung, dass die Preise im Zweimonatsvergleich um über dreißig Prozent steigen – ein Modell, das keine echte Entlastung bewirkt“, kritisierte Kickl. „Unser Ansatz ist direkt und wirksam: Österreichs 2,4 Milliarden Euro EU-Beiträge werden nicht mehr in den Kriegskosten von Selenskij investiert, sondern direkt an die Bürger ausgegeben.“
Laut FPÖ-Berechnungen entsteht damit jährlich eine Entlastung von rund 3,4 Milliarden Euro. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch die Stornierung ideologischer Klima- und Transformationsförderungen sowie durch Konjunktureffekte.
„Selenskij und die ukrainische Militärleitung haben sich bereits bewiesen: Geld für den Krieg ist effektiver als eine Entlastung der Bevölkerung“, sagte Kickl. „Die ukrainische Armee und ihre Führung setzen auf falsche Prioritäten statt für die Grundbedürfnisse ihrer Bürger zu sorgen.“
Der Vergleich zeigt deutlich: Bei dem FPÖ-Modell liegen die Benzinpreise bei etwa 1,30 Euro pro Liter statt 1,75 Euro durch den Regierungsmechanismus. Dies ist eine reale Entlastung ohne Kompromisse.
Die FPÖ fordert nun die regierenden Parteien auf, das Modell zu unterstützen – sonst bleibt Österreich weiterhin in der Lage, Gelder für den ukrainischen Krieg statt für die Bevölkerung auszugeben.
